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Keine neuen Seilbahnen in Karlsruhe und Dresden

In der vergangenen Woche gab es Meldungen über das Ende von Seilbahnideen in zwei deutschen Städten – mit interessanten Begründungen.

Karlsruhe: Verkehrsbetriebe der Stadt halten Seilbahn für „nicht zumutbar“

In Karlsruhe gibt es verschiedene Überlegungen für die Erneuerung der Turmbergbahn, einer Standseilbahn aus dem Jahre 1888. Eine der vorgeschlagenen Varianten war eine Seilbahn. In einem Artikel der Internetseite ka-news.de vom 22. Juni 2017 heißt es:

Komplett ausgeschlossen wurde die Variante „Seilbahn“ – da technisch, finanziell und mit Rücksicht auf die Anwohner nicht realisierbar.

Dresden: „Zu hohe Risiken, dass Seilbahnprojekt scheitert“

In der Dresden, der Landeshauptstadt von Sachsen, gibt es Bestrebungen, den fast 50 Jahre alten Fernsehturm wieder für Besucher zu öffnen. Auch hier wurde vorgeschlagen, eine Seilbahn zum Fernsehturm zu bauen. Eine Machbarkeitsstudie vergleicht alle vorgeschlagenen Varianten. Laut Sachsen-Fernsehen (22. Juni 2017) werden in der Studie beide Varianten, die eine Seilbahnen beinhalten, als nicht realisierbar bezeichnet. Weiter heißt es im Artikel auf der Website des Sachsen-Fernsehens:

Sowohl die Seilbahn, als auch eine Bebauung über die derzeitigen Fläche hinaus, würden gegen bestehende umweltrechtliche Belange verstoßen und wären nicht genehmigungsfähig. Bei der Seilbahn kommt das Problem hinzu, dass immer private Grundstücke am Hang direkt betroffen wären. Die Risiken, dass ein Vorhaben dieser Art an den rechtlichen Rahmenbedingungen scheitert, wird als so hoch eingeschätzt, dass diese Varianten laut der Studie nicht weiter verfolgt werden sollten.

Fehlerkorrektur vom 31. Juni 2017: Die Turmbergbahn fährt in Karlsruhe, nicht, wie zunächst Beschrieben in Konstanz.

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Talk in den Arkaden Spezial

Bereits zum zweiten mal geht es beim Talk in den Arkaden um das Thema Seilbahn. Anlass der öffentlichen Diskussion ist die Entscheidung über das Seilbahnprojekt im Rat der Stadt Wuppertal, die für den 15. Mai geplant ist. Der Moderator Markus Kiesel hat neben „Seilbahnfreies Wuppertal“ unter anderem Befürworter des Projekts und Mitarbeiter der Wuppertaler Stadtwerke eingeladen. Darüber hinaus werden die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vertreten sein. Auch das Publikum wird die Möglichkeit bekommen, sich zu beteiligen. Wir bedanken uns herzlich für die Einladung und freuen uns auf eine spannende Diskussion.

Termin:

Donnerstag, den 04. Mai 2017

18:00 Uhr bis 19:30 Uhr

City Arkaden Wuppertal

Erdgeschoss 1, gegenüber der Buchhandlung

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Standardisierte Bewertung für Wuppertaler Seilbahn wirft Fragen auf

Gutachter verschweigen Umsteigezwang und längere Fußwege, um Seilbahn zu rechtfertigen

Seit der ersten Vorstellung der Seilbahnpläne im Mai 2015 hat der Verein Seilbahnfreies Wuppertal (SBFW) mehrere tausend Stunden Arbeit investiert, um die drohenden Einschnitte für den ÖPNV, die Umwelt, das Stadtbild, die Privatsphäre von Anwohnern und die Finanzsituation der Stadt Wuppertal zu analysieren und aufzuzeigen.

Fast zwei Jahre später wurde nun von der Wuppertaler Verwaltung endlich die Standardisierte Bewertung veröffentlicht, in der Kosten und Nutzen der Seilbahn gegeneinander abgewogen werden sollen. Versprochen war diese bereits im Vorfeld zum Bürgerbeteiligungsverfahren im letzten Jahr, was jedoch aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen scheiterte. Ohne dieses wichtige Dokument hätte das Bürgergutachten eigentlich nie erstellt werden dürfen, die Stadt Wuppertal und Bürgerbeteiligungsdezernent Herr Paschalis hielten jedoch daran fest und opferten die Zeit der Bürgergutachter ohne grundlegende Zahlen vorweisen zu können.

Nachdem Ende letzter Woche die Standardisierte Bewertung und weitere Dokumente aus internen Kreisen des Rathauses noch vor offizieller Bekanntgabe an den Verein Pro-Seilbahn und von diesem an die Öffentlichkeit getragen wurden, konnte der Verein SBFW sich bereits intensiv mit den Dokumenten auseinandersetzen.

Wie von SBFW befürchtet, finden sich in der Standardisierten Bewertung keine Angaben zu

  • den zugrundeliegenden Reisezeiten,
  • den daraus resultierenden Reisezeiteneinsparungen, und
  • den Gründen bzw. Attraktivitätssteigerungen, die den Umstieg von Auto auf ÖPNV mit Seilbahn hervorrufen.

An allen entscheidenden Stellen wurden in der von der Firma Spiekermann Consulting Engineers durchgeführten Standardisierten Bewertung, entsprechende Parameter zu Gunsten der Seilbahn und in keinster Weise kritisch ausgelegt. So sieht keine objektive Bewertung aus.

Differenziert betrachtet und nachgearbeitet werden sollten beispielsweise folgende Punkte, die erheblichen Einfluss auf das Endergebnis der Bewertung hätten:

  • Die Annahme einer Abschreibungszeit von 50 Jahren, trotz notwendigen Austauschs von großen Teilen des Seilbahnequipments nach spätestens 30 Jahren, ist in diesem Zusammenhang unseriös.
  • Die Annahme, dass Studierende an 250 oder mehr Tagen im Jahr zu Universität fahren, ist richtig im Sinne der Standardisierten Bewertung, geht aber an der Realität vorbei. Im Jahr gibt es nur 140 Vorlesungstage und viele Curricula sind darüber hinaus auf vier-Tage-Wochen ausgelegt.
  • Die Annahme, dass es mit 33% bis 67% Buskürzungen in der Südstadt keinen Fahrgastrückgang im ÖPNV und dadurch bedingt keinen Auto-Mehrverkehr gibt, widerspricht den bisherigen verkehrswissenschaftlichen Erkenntnissen.
  • Letztendlich bedeutet die Planung mit drei Bediensteten an vier Einstiegsstellen  einen automatisierten Betrieb an mindestens einer Einstiegsstelle, dessen Risiko und deren Kosten nirgends bewertet wurde.

Spiekermann Consulting weist an vielen Stellen darauf hin, dass sie keinerlei Erfahrung mit Seilbahnen haben und sich daher bei diversen Aspekten an Aussagen von Arno Schweiger (www.Seilbahnprofi.de) orientieren, welcher im Auftrag der WSW die Wuppertaler Seilbahn-Planung erstellt hat.

SBFW fordert entsprechende Transparenz des Verfahrens und die Überarbeitung der kritischen Punkte.

Um einen ersten Eindruck über die Auswirkungen der Eingangsparameter zu gewinnen, haben wir auf Excel-Basis ein Tool zur Berechnung des Nutzen-Kosten-Indikators bereitgestellt: Standardisierte Bewertung Seilbahn_2017-04-03

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Umfrage zum Seilbahn-Bürgerentscheid

Bereits in der vergangenen Woche hat die Wuppertaler Rundschau eine Online-Umfrage zum Thema Seilbahn gemacht. Am gestrigen Samstag wurde direkt die nächste Seilbahn-Umfrage veröffentlicht. Dabei ging es diesmal nicht um die Meinung zum eigentlichen Seilbahnprojekt.

Die Frage lautete:

Sollte es einen Bürgerentscheid zum Thema Seilbahn geben?

Dabei stimmten 72,7 % (523 Personen) mit nein und 25,9 % (186 Personen) mit ja. Für die dritte Antwortmöglichkeit „ist mir egal“ stimmten 1,4 % (10 Personen). Insgesamt gab es 719 Teilnehmer. Umfrage zum Seilbahn-Bürgerentscheid weiterlesen

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Umfrageergebnis der Wuppertaler Rundschau: „keine überzeugenden Antworten“

Die Wuppertaler Rundschau hat in ihrer Ausgabe von Samstag, den 21. Januar 2017 das Ergebnis ihrer neuesten Umfrage zur Seilbahn veröffentlicht.

Die Frage lautete:

Glauben Sie, dass bei einem stadtweiten Bürgerentscheid die Wuppertaler mehrheitlich für den Bau einer Seilbahn von Hauptbahnhof über die Uni zum Küllenhahn votieren würden?

29,3 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Ja, wenn das Konzept stimmt, die Kosten im Rahmen bleiben und plausibel, also auch in der Folgezeit wirtschaftlich vertretbar sind.

70.7 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Nein, die Planer können für viele der offenen Fragen (Trassenverlauf, Kosten, Betrieb, Notwendigkeit, Privatsphäre der Anwohner) keine überzeugenden Antworten geben.

Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017
Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017

Insgesamt haben 410 Personen an der Umfrage teilgenommen.

Dies ist bereits die fünfte Umfrage, welche von der Wuppertaler Rundschau zum Thema Seilbahn gemacht wurde. Eine kurze Übersicht:

 

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Planfeststellungsverfahren: Ausgang wäre ungewiss

Am 19. Dezember 2016, dem Tag der letzten Ratssitzung des Jahres, wurde eine rechtliche Stellungnahme des Rechtsanwaltes für Verwaltungsrecht Dr. Joachim Hagmann (Baumeister Rechtsanwälte, Münster) zum Wuppertaler Seibahnprojekt von der Stadt Wuppertal veröffentlicht.  Nach Auffassung von Dr. Heide, Fachanwal für Verwaltungsrecht von der Düsseldorfer Sozietät Patt Fischer – Feuring – Senger, bestätigt die Stellungnahme keinesfalls die juristische Machbarkeit der Seilbahn, wie in einigen Artikeln der lokalen Presse berichtet wurde (beispielsweise in der Westdeutschen Zeitung).

Lesen Sie nachfolgend die vollständigen Anmerkungen von Dr. Heide zur rechtlichen Stellungnahme Stadt Wuppertal – Projekt „Seilbahn“ (1569/16 CH).

Herr Rechtsanwalt Dr. Hagmann stellt schon in der Zusammenfassung unter 4 a) klar, dass nach seiner Auffassung keine Prognose dazu möglich ist, ob die geplante Seilbahn im Rahmen der Planfeststellung zugelassen werden kann oder nicht. Das Gutachten kann daher nicht für die Schlagzeile „die Seilbahn ist juristisch machbar“ bemüht werden.

Nach Auffassung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Hagmann sind bislang keine Umstände erkennbar, die bereits jetzt ein absolutes Planungshindernis darstellen. Er könne aber, so die Zusammenfassung in 4 b), auch nicht ausschließen, dass zu einem späteren Zeitpunkt solche Verfahrenshindernisse erkannt werden müssen.

Die rechtliche Stellungnahme schildert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Planfeststellungsverfahrens und dessen Ablauf. Hinsichtlich der Planrechtfertigung (S. 20) wird dargestellt, dass Erforderlichkeit nicht die Unausweichlichkeit der Planung bedeutet. Keine Ausführungen findet man zu der Frage, ob § 7 Seilbahngesetz NRW im Hinblick auf die notwendigen Enteignungen durch die Formulierung „erhebliches öffentliches Interesse“ höhere Anforderungen an die Planrechtfertigung stellt. Erfreulicherweise wird bestätigt, dass die Überspannung eines Grundstücks gegen den Willen des bzw. der Grundstückseigentümer rechtlich eine Enteignung im Sinne Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen für das Land Nordrhein-Westfalen bzw. Art. 14 Abs. 3 GG ist. Die Aussage, dass über die Zulässigkeit dieser Enteignungen bereits im Rahmen der Planrechtfertigung zu entscheiden ist, ist richtig. Die rechtlichen Hürden, die für eine solche Enteignung überwunden werden müssen, werden im Gutachten nicht dargestellt.

Zusammenfassend beschreibt die rechtliche Stellungnahme das Planfeststellungsverfahren zutreffend und skizziert die in die Abwägung einzustellenden Belange. Es kommt ausdrücklich nicht zu dem Ergebnis, dass die Seilbahn rechtlich machbar ist. Es kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit keine Prognose zu den künftigen Abwägungsentscheidungen getroffen werden kann.

Letztlich bestätigt auch die von der Stadt Wuppertal in Auftrag gegebene rechtliche Stellungnahme, dass der Ausgang des Planfeststellungsverfahrens zumindest als ungewiss eingeschätzt wird. Der wesentliche Unterschied zu dem von uns erstellten Rechtsgutachten besteht darin, dass wir die Auffassung vertreten, dass zumindest auf der Grundlage der bisher bekannten Sachverhaltsinformationen ein erhebliches öffentliches Interesse, da die für den Bau der Seilbahn in der jetzigen Trasse notwendigen Enteignung rechtfertigen könnte, nicht vorliegt.

Düsseldorf, den 03.01.2017

RA Dr. J. Heide, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Herr Dr. Heide hat das Rechtsgutachten „Seilbahn 2025“ erstellt, welches durch Seilbahnfreies Wuppertal bereits im Februar 2016 vorgestellt und veröffentlicht wurde.

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Seilbahnfreies Wuppertal in der Neuen Züricher Zeitung

Die Initiative Seilbahnfreies Wuppertal findet nun auch über die deutschen Landesgrenzen hinaus Beachtung. Die „Neue Züricher Zeitung“ veröffentlichte am 3. Januar 2017 einen Artikel über Seilbahnen in deutschen Städten auf ihrer Website.

Berlin, Köln und Koblenz. Das sind deutsche Städte, in denen bereits Seilbahnen fahren. Und die Anlagen haben etwas gemeinsam. Sie wurden alle für eine Gartenschau gebaut. Die Bahn in Berlin wurde erst kürzlich für die „IGA 2017“ fertiggestellt.

Die „Neue Züricher Zeitung“ berichtet aber auch von Städten, in denen Seilbahnen im Gespräch sind, darunter auch über Wuppertal. Im Artikel werden unsere Argumente gegen die Seilbahn zusammengefasst:

Andere Stadtteile würden abgehängt werden oder müssten deutlich längere Fahrtzeiten in Kauf nehmen. Die Fahrzeit könne, im Vergleich zu Bussen, kaum verringert werden.

Auch die Kürzungen bei vorhandenen Buslinien und die schlechte Energiebilanz einer Seilbahn werden angesprochen.

Erwähnenswert ist darüber hinaus ein Zitat von Heiner Monheim (Professor für Angewandte Geografie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier). Bezüglich der Streckenplanung von innerstädtischen Seilbahnen sagt er:

Die Seilbahn ist jedoch kein Alleskönner.

Weiter heißt es im Artikel.

Die Anzahl der Haltestellen ist aus technischen und auch aus finanziellen Gründen begrenzt. Anwohner könnten sich von den Gondeln, die über ihr Haus schweben, gestört fühlen. Deshalb sollte die Strecke so geplant werden, dass sie eher entlang von Strassen und über Gewerbe- statt Wohngebiete führe.

In unserem Pressespiegel finden sie wie gewohnt auch im neuen Jahr Artikel und Leserbriefe rund um die Seilbahn-Diskussion in Wuppertal.

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Die Seilbahn in Wuppertal würde kein Verkehrsproblem lösen

Die Bonner Umweltzeitung hat in ihrer aktuellen Ausgabe das dortige Seilbahnprojekt näher betrachtet. Dabei wird auch ein Vergleich mit der Seilbahnidee in Wuppertal gemacht. Diese erscheint laut der Umweltzeitung im Vergleich zu Bonn…

als weniger sinnvoll, weil das gute Busangebot, z. T. mit Schnellbus (Cronenberg-Stadtzentrum) Vorteile gegenüber einer Seilbahn mit reduziertem Busangebot bietet.

Auch die Trassenführung in Wuppertal wird im Artikel thematisiert:

Darüber hinaus würden zahlreiche Wohngebiete überschwebt, wodurch das Projekt als schwer durchsetzbar erscheint.

Die abschließende Aussage im Artikel spiegelt die Hauptaussage von Seilbahnfreies Wuppertal wieder: Wuppertal braucht keine Seilbahn

Letztlich erscheint das Seilbahnprojekt in Wuppertal nicht als notwendig im Hinblick auf die Lösung von Verkehrsproblemen, sondern ist eher ein „Leuchtturmprojekt“ im Rahmen von „Wuppertal 2025“. Das gilt inbesondere auch für die Lage der Berg-Endstation in Küllenhahn.

Den vollständigen Artikel sowie weiterführende Informationen rund um die Seilbahnidee in Wuppertal finden Sie wie gewohnt in unserem Pessespiegel.

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Seilbahn? Clever, aber unrealistisch!

Auch in Reutlingen in Baden-Würtenberg ist die Idee entstanden, eine urbane Seilbahn zu bauen. Die dortige Anlage würde entlang von Straßen verlaufen. Die Idee findet Befürworter und Gegner.

Aus dem Reutlinger Rathaus kommen eher kritische Töne, wie der „Reutlinger Generalanzeiger“ schreibt. Die Seilbahnplanungen würden in Konkurrenz zu Planungen einer Stadtbahn stehen. Die Seilbahn werde als clevere, aber unrealistische Idee gesehen. Stefan Dvorak, Leiter des Amts für Stadtentwicklung und Vermessung, begründet dies mit mehreren Argumenten, die sich direkt auf die Wuppertaler Seilbahnidee übertragen lassen.

Zunächst hat Dvorak Bedenken, dass Seilbahnen beim Einsatz in der Ebene ohne Überfahrung von Hindernissen ihre Stärken nicht ausspielen können. So wird seine Meinung im Artikel des Reutlinger Generalanzeigers folgendermaßen wiedergegeben:

»Seilbahnen haben weltweit Potenzial und sind in den letzten Jahren stark in den Fokus geraten«, weiß er aus eigener Anschauung, wobei einige Voraussetzungen erfüllt sein müssten: Hanglagen und Schluchten etwa, die es zu überwinden gelte, oder, wie in Koblenz, in vier Minuten zur hoch gelegenen Festung Ehrenbreitstein, wohin man mit dem Bus 30 Minuten unterwegs ist. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, sei die klassische Infrastruktur der Seilbahn überlegen. So wie in Reutlingen.

Ein weiterer Kritikpunkt für Dvorak sind die Stationen:

»Das sind große Bauwerke, die nicht niveaugleich sind mit dem Straßenraum.« Mindestens fünf, sechs Meter müssten mit Aufzügen überwunden werden. »Die Frage ist dann, wie barrierefrei ist das«

Auch das man aus anderen Verkehrsmitteln in die Seilbahn umsteigen muss, sieht Dvorak kritisch:

»Umsteigen ist immer etwas, was den Öffentlichen Personennahverkehr unattraktiver macht.« Schließlich wolle man vor allem die Berufspendler erreichen, die die Hälfte des Verkehrs in Reutlingen ausmachen. »Die Leute wollen ans Ziel kommen und nicht am Bahnhof erneut umsteigen.« Noch dazu dann, wenn es keinerlei Zeitgewinn gibt.

Schließlich thematisiert Dvorak die Wirkung einer urbanen Seilbahn auf ihr Umfeld:

Das optische Erscheinungsbild komme noch dazu: Wie verändert sich das Stadtbild, und was sagen Bewohner in den Obergeschossen von Häusern, an denen die Leute mit den Gondeln vorbeifahren?

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Bürgergutachten: „Finanzierung nicht beurteilbar, da zu viele Kosten unbekannt sind“

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Am Freitag, den 4. November wurde das Bürgergutachten zum Bau einer möglichen Seilbahn in Wuppertal Oberbürgermeister Andreas Mucke überreicht. Auch wenn im Bürgergutachten empfohlen wurde, die Planungen für die Seilbahn weiter zu führen, beantworten die teilnehmenden Bürger besonders die wichtige Frage nach den Bau- und Betriebskosten kritisch. Die Wuppertaler Stadtwerke haben den aktuellen Stand der Planungen im Bürgerbeteiligungsverfahren vorgestellt.

Ein wesentlicher Kritikpunkt des Bürgergutachtens sind fehlende Angaben über die Finanzierbarkeit des Projektes. Nach Ansicht der Bürgergutachter fehlen beispielsweise Kosten für den Bau der Stationen. Darüber hinaus würden Kosten für die Planung (Erstellung von Gutachten) und Kosten für einen weiterführenden Infrastrukturanschluss der Stationen (zum Beispiel Zuwegung und Parkplätze) fehlen.
Bei den Betriebskosten wurde von den Bürgergutachtern kritisiert, dass die Personal- und Instandhaltungskosten nicht transparent dargestellt wurden. Und zuletzt würden Angaben zu entstehenden Kosten, die durch Enteignungen und entsprechende Entschädigungszahlungen für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner entstehen, fehlen.

Zur Abstimmung über die Frage der Finanzierbarkeit standen jedem Teilnehmer des Verfahrens drei Punkte zur Verfügung, die auf verschiedene Antworten aufgeteilt werden konnten (Jedoch nicht mehr als zwei Punkte pro Antwort). Folgende Fragen wurden gestellt:

Sind die vorgestellten Kosten für Sie nachvollziehbar?

Halten Sie die Kosten für Wuppertal für vertretbar?

Die Antwortmöglichkeit, die mit Abstand am höchsten Gewichtet wurde ist: „Nicht beurteilbar, da zu viele Kosten unbekannt sind“ (Gewichtung 57,1 %). Ein klares „Ja“ wurde dagegen nur mit 4,6 % gewichtet. Es lässt sich also zusammenfassen, dass auch die Mehrheit der Bürgergutachter davon Ausgehen, dass die bisher aufgezeigten Bau- und Betriebskosten nicht ausreichen werden.

Wir danken den Bürgergutachtern herzlich für ihr Engagement. Unter diesem Link lässt sich das komplette Bürgergutachten herunterladen. In unserem Pressespiegel sammeln wir Meldungen aus der lokalen Presse und Leserbriefe auch aktuell rund um das Thema Bürgergutachten.

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