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Zwischenbilanz in Cronenberg – eine erfolgreiche Veranstaltung

Rund 100 Personen sind trotz des Fußball-Länderspiels unserer Einladung gefolgt und am 14. November in den Cronenberger Festsaal gekommen. In verschiedenen Vorträgen haben wir über unsere Initiative, über den aktuellen Stand des Seibahnprojektes und die Auswirkungen insbesondere auf Cronenberg sowie über die verschiedenen Akteure im Projekt informiert. Dabei stand unter anderem auch die Information im Vordergrund, die wir kurz vor Beginn der Veranstaltung aus dem Büro des Oberbürgermeisters bekommen haben: Mit einer Entscheidung über das Grundstück für die Talstation ist bis Ende 2017 nicht mehr zu rechnen.

Zuhörer im Cronenberger Festsaal

Am Ende führte unsere Zwischenbilanz zu der Erkenntnis, dass das Seilbahnprojekt in der vorliegenden Form bei objektiver Betrachtung nicht förderfähig sein kann.

Im Anschluss an die Vorträge wurde konstruktiv, leidenschaftlich und teilweise auch emotional über das Seilbahnprojekt in einer offenen Runde diskutiert. Dabei meldeten sich auch Befürworter des Projektes zu Wort.  Der überwiegende Teil der Wortmeldungen war allerdings kritisch gegenüber der geplanten Seilbahn.

Carmen Schnur und Antonino Zeidler bei der Ankündigung der nächsten Trassenbegehung am 18.11.2017

Wir bedanken uns an dieser Stelle herzlich für die Aufmerksamkeit an diesem Abend in Cronenberg.

Meldungen über unsere Informationsveranstaltung aus der lokalen Presse finden sie in unserem Pressespiegel.

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14. November 2017 – Zwischenbilanz in Cronenberg

Wir laden herzlich zur einer Informationsveranstaltung in Cronenberg ein. Am 14. November ziehen wir eine Zwischenbilanz. Es geht um die Folgen des möglichen Seilbahnprojektes für Cronenberg (Buskürzungen) und für Wuppertal (Kosten). Nach Grußworten von Michael-G. von Wenczowsky werden wir in Vorträgen über dieses Thema informieren.

Die Veranstaltung ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln über die Bushaltestellen Cronenberg Rathaus / Amboßstraße zu erreichen. Der Eintritt ist frei.

Wir freuen uns auf einen interessanten Abend.

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3400 Studenten fahren in Vorlesungszeit zur Universität

Nur ein kleiner Bruchteil der Eingeschriebenen nutzt tatsächlich den ÖPNV

Der immer wiederkehrende Verweis auf über 25.000 Studenten und Bedienstete der Universität verschleiert den tatsächlichen Nutzerkreis einer Seilbahn. Gerade einmal 3400 Fahrgäste steigen an der Haltestelle Universität aus, wie eine im Auftrag der WSW durchgeführte Verkehrszählung von PGV Köln in den verkehrsstärksten Wochen im Wintersemester 2015/16 gezeigt hat.

Die Campi Haspel und Freudenberg werden von einer Seilbahn gar nicht bedient. Insbesondere wird der Freudenberg durch die geplanten Buskürzungen deutlich schlechter angebunden.

Auch der Campus Grifflenberg profitiert in der Hauptverkehrszeit nicht von einer Seilbahn, da das heutige Busangebot in den Spitzenzeiten um 8 Uhr und um 10 Uhr deutlich mehr Plätze als die Seilbahn anbietet. Wenn Busse zur Universität zu Stoßzeiten schon überfüllt sind, wird dies mit der Seilbahn, aufgrund derer geringeren Kapazität, erst recht der Fall sein. Ein Wachstum der Studierenden- und Fahrgastzahlen ist mit der Seilbahn somit gar nicht möglich.

Es steht bereits fest, dass diese Seilbahn mit Buskürzungen in der gesamten Südstadt erkauft wird. Eine deutliche Zunahme des Autoverkehrs wird unweigerlich die Folge sein. Wie die Bürgerinitiative schon im Juni zeigte, kann mit der neuesten Standardisierten Bewertung alleine zwischen Cronenberg und Elberfeld eine Zunahme des PKW-Verkehrs von über 5 Millionen km nachgewiesen werden.

Der Nutzen einer Seilbahn ist nach wie vor mehr als fraglich.

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Keine neuen Seilbahnen in Karlsruhe und Dresden

In der vergangenen Woche gab es Meldungen über das Ende von Seilbahnideen in zwei deutschen Städten – mit interessanten Begründungen.

Karlsruhe: Verkehrsbetriebe der Stadt halten Seilbahn für „nicht zumutbar“

In Karlsruhe gibt es verschiedene Überlegungen für die Erneuerung der Turmbergbahn, einer Standseilbahn aus dem Jahre 1888. Eine der vorgeschlagenen Varianten war eine Seilbahn. In einem Artikel der Internetseite ka-news.de vom 22. Juni 2017 heißt es:

Komplett ausgeschlossen wurde die Variante „Seilbahn“ – da technisch, finanziell und mit Rücksicht auf die Anwohner nicht realisierbar.

Dresden: „Zu hohe Risiken, dass Seilbahnprojekt scheitert“

In der Dresden, der Landeshauptstadt von Sachsen, gibt es Bestrebungen, den fast 50 Jahre alten Fernsehturm wieder für Besucher zu öffnen. Auch hier wurde vorgeschlagen, eine Seilbahn zum Fernsehturm zu bauen. Eine Machbarkeitsstudie vergleicht alle vorgeschlagenen Varianten. Laut Sachsen-Fernsehen (22. Juni 2017) werden in der Studie beide Varianten, die eine Seilbahnen beinhalten, als nicht realisierbar bezeichnet. Weiter heißt es im Artikel auf der Website des Sachsen-Fernsehens:

Sowohl die Seilbahn, als auch eine Bebauung über die derzeitigen Fläche hinaus, würden gegen bestehende umweltrechtliche Belange verstoßen und wären nicht genehmigungsfähig. Bei der Seilbahn kommt das Problem hinzu, dass immer private Grundstücke am Hang direkt betroffen wären. Die Risiken, dass ein Vorhaben dieser Art an den rechtlichen Rahmenbedingungen scheitert, wird als so hoch eingeschätzt, dass diese Varianten laut der Studie nicht weiter verfolgt werden sollten.

Fehlerkorrektur vom 31. Juni 2017: Die Turmbergbahn fährt in Karlsruhe, nicht, wie zunächst Beschrieben in Konstanz.

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Talk in den Arkaden Spezial

Bereits zum zweiten mal geht es beim Talk in den Arkaden um das Thema Seilbahn. Anlass der öffentlichen Diskussion ist die Entscheidung über das Seilbahnprojekt im Rat der Stadt Wuppertal, die für den 15. Mai geplant ist. Der Moderator Markus Kiesel hat neben „Seilbahnfreies Wuppertal“ unter anderem Befürworter des Projekts und Mitarbeiter der Wuppertaler Stadtwerke eingeladen. Darüber hinaus werden die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vertreten sein. Auch das Publikum wird die Möglichkeit bekommen, sich zu beteiligen. Wir bedanken uns herzlich für die Einladung und freuen uns auf eine spannende Diskussion.

Termin:

Donnerstag, den 04. Mai 2017

18:00 Uhr bis 19:30 Uhr

City Arkaden Wuppertal

Erdgeschoss 1, gegenüber der Buchhandlung

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Standardisierte Bewertung für Wuppertaler Seilbahn wirft Fragen auf

Gutachter verschweigen Umsteigezwang und längere Fußwege, um Seilbahn zu rechtfertigen

Seit der ersten Vorstellung der Seilbahnpläne im Mai 2015 hat der Verein Seilbahnfreies Wuppertal (SBFW) mehrere tausend Stunden Arbeit investiert, um die drohenden Einschnitte für den ÖPNV, die Umwelt, das Stadtbild, die Privatsphäre von Anwohnern und die Finanzsituation der Stadt Wuppertal zu analysieren und aufzuzeigen.

Fast zwei Jahre später wurde nun von der Wuppertaler Verwaltung endlich die Standardisierte Bewertung veröffentlicht, in der Kosten und Nutzen der Seilbahn gegeneinander abgewogen werden sollen. Versprochen war diese bereits im Vorfeld zum Bürgerbeteiligungsverfahren im letzten Jahr, was jedoch aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen scheiterte. Ohne dieses wichtige Dokument hätte das Bürgergutachten eigentlich nie erstellt werden dürfen, die Stadt Wuppertal und Bürgerbeteiligungsdezernent Herr Paschalis hielten jedoch daran fest und opferten die Zeit der Bürgergutachter ohne grundlegende Zahlen vorweisen zu können.

Nachdem Ende letzter Woche die Standardisierte Bewertung und weitere Dokumente aus internen Kreisen des Rathauses noch vor offizieller Bekanntgabe an den Verein Pro-Seilbahn und von diesem an die Öffentlichkeit getragen wurden, konnte der Verein SBFW sich bereits intensiv mit den Dokumenten auseinandersetzen.

Wie von SBFW befürchtet, finden sich in der Standardisierten Bewertung keine Angaben zu

  • den zugrundeliegenden Reisezeiten,
  • den daraus resultierenden Reisezeiteneinsparungen, und
  • den Gründen bzw. Attraktivitätssteigerungen, die den Umstieg von Auto auf ÖPNV mit Seilbahn hervorrufen.

An allen entscheidenden Stellen wurden in der von der Firma Spiekermann Consulting Engineers durchgeführten Standardisierten Bewertung, entsprechende Parameter zu Gunsten der Seilbahn und in keinster Weise kritisch ausgelegt. So sieht keine objektive Bewertung aus.

Differenziert betrachtet und nachgearbeitet werden sollten beispielsweise folgende Punkte, die erheblichen Einfluss auf das Endergebnis der Bewertung hätten:

  • Die Annahme einer Abschreibungszeit von 50 Jahren, trotz notwendigen Austauschs von großen Teilen des Seilbahnequipments nach spätestens 30 Jahren, ist in diesem Zusammenhang unseriös.
  • Die Annahme, dass Studierende an 250 oder mehr Tagen im Jahr zu Universität fahren, ist richtig im Sinne der Standardisierten Bewertung, geht aber an der Realität vorbei. Im Jahr gibt es nur 140 Vorlesungstage und viele Curricula sind darüber hinaus auf vier-Tage-Wochen ausgelegt.
  • Die Annahme, dass es mit 33% bis 67% Buskürzungen in der Südstadt keinen Fahrgastrückgang im ÖPNV und dadurch bedingt keinen Auto-Mehrverkehr gibt, widerspricht den bisherigen verkehrswissenschaftlichen Erkenntnissen.
  • Letztendlich bedeutet die Planung mit drei Bediensteten an vier Einstiegsstellen  einen automatisierten Betrieb an mindestens einer Einstiegsstelle, dessen Risiko und deren Kosten nirgends bewertet wurde.

Spiekermann Consulting weist an vielen Stellen darauf hin, dass sie keinerlei Erfahrung mit Seilbahnen haben und sich daher bei diversen Aspekten an Aussagen von Arno Schweiger (www.Seilbahnprofi.de) orientieren, welcher im Auftrag der WSW die Wuppertaler Seilbahn-Planung erstellt hat.

SBFW fordert entsprechende Transparenz des Verfahrens und die Überarbeitung der kritischen Punkte.

Um einen ersten Eindruck über die Auswirkungen der Eingangsparameter zu gewinnen, haben wir auf Excel-Basis ein Tool zur Berechnung des Nutzen-Kosten-Indikators bereitgestellt: Standardisierte Bewertung Seilbahn_2017-04-03

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Umfrage zum Seilbahn-Bürgerentscheid

Bereits in der vergangenen Woche hat die Wuppertaler Rundschau eine Online-Umfrage zum Thema Seilbahn gemacht. Am gestrigen Samstag wurde direkt die nächste Seilbahn-Umfrage veröffentlicht. Dabei ging es diesmal nicht um die Meinung zum eigentlichen Seilbahnprojekt.

Die Frage lautete:

Sollte es einen Bürgerentscheid zum Thema Seilbahn geben?

Dabei stimmten 72,7 % (523 Personen) mit nein und 25,9 % (186 Personen) mit ja. Für die dritte Antwortmöglichkeit „ist mir egal“ stimmten 1,4 % (10 Personen). Insgesamt gab es 719 Teilnehmer. Umfrage zum Seilbahn-Bürgerentscheid weiterlesen

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Umfrageergebnis der Wuppertaler Rundschau: „keine überzeugenden Antworten“

Die Wuppertaler Rundschau hat in ihrer Ausgabe von Samstag, den 21. Januar 2017 das Ergebnis ihrer neuesten Umfrage zur Seilbahn veröffentlicht.

Die Frage lautete:

Glauben Sie, dass bei einem stadtweiten Bürgerentscheid die Wuppertaler mehrheitlich für den Bau einer Seilbahn von Hauptbahnhof über die Uni zum Küllenhahn votieren würden?

29,3 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Ja, wenn das Konzept stimmt, die Kosten im Rahmen bleiben und plausibel, also auch in der Folgezeit wirtschaftlich vertretbar sind.

70.7 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Nein, die Planer können für viele der offenen Fragen (Trassenverlauf, Kosten, Betrieb, Notwendigkeit, Privatsphäre der Anwohner) keine überzeugenden Antworten geben.

Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017
Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017

Insgesamt haben 410 Personen an der Umfrage teilgenommen.

Dies ist bereits die fünfte Umfrage, welche von der Wuppertaler Rundschau zum Thema Seilbahn gemacht wurde. Eine kurze Übersicht:

 

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Planfeststellungsverfahren: Ausgang wäre ungewiss

Am 19. Dezember 2016, dem Tag der letzten Ratssitzung des Jahres, wurde eine rechtliche Stellungnahme des Rechtsanwaltes für Verwaltungsrecht Dr. Joachim Hagmann (Baumeister Rechtsanwälte, Münster) zum Wuppertaler Seibahnprojekt von der Stadt Wuppertal veröffentlicht.  Nach Auffassung von Dr. Heide, Fachanwal für Verwaltungsrecht von der Düsseldorfer Sozietät Patt Fischer – Feuring – Senger, bestätigt die Stellungnahme keinesfalls die juristische Machbarkeit der Seilbahn, wie in einigen Artikeln der lokalen Presse berichtet wurde (beispielsweise in der Westdeutschen Zeitung).

Lesen Sie nachfolgend die vollständigen Anmerkungen von Dr. Heide zur rechtlichen Stellungnahme Stadt Wuppertal – Projekt „Seilbahn“ (1569/16 CH).

Herr Rechtsanwalt Dr. Hagmann stellt schon in der Zusammenfassung unter 4 a) klar, dass nach seiner Auffassung keine Prognose dazu möglich ist, ob die geplante Seilbahn im Rahmen der Planfeststellung zugelassen werden kann oder nicht. Das Gutachten kann daher nicht für die Schlagzeile „die Seilbahn ist juristisch machbar“ bemüht werden.

Nach Auffassung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Hagmann sind bislang keine Umstände erkennbar, die bereits jetzt ein absolutes Planungshindernis darstellen. Er könne aber, so die Zusammenfassung in 4 b), auch nicht ausschließen, dass zu einem späteren Zeitpunkt solche Verfahrenshindernisse erkannt werden müssen.

Die rechtliche Stellungnahme schildert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Planfeststellungsverfahrens und dessen Ablauf. Hinsichtlich der Planrechtfertigung (S. 20) wird dargestellt, dass Erforderlichkeit nicht die Unausweichlichkeit der Planung bedeutet. Keine Ausführungen findet man zu der Frage, ob § 7 Seilbahngesetz NRW im Hinblick auf die notwendigen Enteignungen durch die Formulierung „erhebliches öffentliches Interesse“ höhere Anforderungen an die Planrechtfertigung stellt. Erfreulicherweise wird bestätigt, dass die Überspannung eines Grundstücks gegen den Willen des bzw. der Grundstückseigentümer rechtlich eine Enteignung im Sinne Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen für das Land Nordrhein-Westfalen bzw. Art. 14 Abs. 3 GG ist. Die Aussage, dass über die Zulässigkeit dieser Enteignungen bereits im Rahmen der Planrechtfertigung zu entscheiden ist, ist richtig. Die rechtlichen Hürden, die für eine solche Enteignung überwunden werden müssen, werden im Gutachten nicht dargestellt.

Zusammenfassend beschreibt die rechtliche Stellungnahme das Planfeststellungsverfahren zutreffend und skizziert die in die Abwägung einzustellenden Belange. Es kommt ausdrücklich nicht zu dem Ergebnis, dass die Seilbahn rechtlich machbar ist. Es kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit keine Prognose zu den künftigen Abwägungsentscheidungen getroffen werden kann.

Letztlich bestätigt auch die von der Stadt Wuppertal in Auftrag gegebene rechtliche Stellungnahme, dass der Ausgang des Planfeststellungsverfahrens zumindest als ungewiss eingeschätzt wird. Der wesentliche Unterschied zu dem von uns erstellten Rechtsgutachten besteht darin, dass wir die Auffassung vertreten, dass zumindest auf der Grundlage der bisher bekannten Sachverhaltsinformationen ein erhebliches öffentliches Interesse, da die für den Bau der Seilbahn in der jetzigen Trasse notwendigen Enteignung rechtfertigen könnte, nicht vorliegt.

Düsseldorf, den 03.01.2017

RA Dr. J. Heide, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Herr Dr. Heide hat das Rechtsgutachten „Seilbahn 2025“ erstellt, welches durch Seilbahnfreies Wuppertal bereits im Februar 2016 vorgestellt und veröffentlicht wurde.

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Seilbahnfreies Wuppertal in der Neuen Züricher Zeitung

Die Initiative Seilbahnfreies Wuppertal findet nun auch über die deutschen Landesgrenzen hinaus Beachtung. Die „Neue Züricher Zeitung“ veröffentlichte am 3. Januar 2017 einen Artikel über Seilbahnen in deutschen Städten auf ihrer Website.

Berlin, Köln und Koblenz. Das sind deutsche Städte, in denen bereits Seilbahnen fahren. Und die Anlagen haben etwas gemeinsam. Sie wurden alle für eine Gartenschau gebaut. Die Bahn in Berlin wurde erst kürzlich für die „IGA 2017“ fertiggestellt.

Die „Neue Züricher Zeitung“ berichtet aber auch von Städten, in denen Seilbahnen im Gespräch sind, darunter auch über Wuppertal. Im Artikel werden unsere Argumente gegen die Seilbahn zusammengefasst:

Andere Stadtteile würden abgehängt werden oder müssten deutlich längere Fahrtzeiten in Kauf nehmen. Die Fahrzeit könne, im Vergleich zu Bussen, kaum verringert werden.

Auch die Kürzungen bei vorhandenen Buslinien und die schlechte Energiebilanz einer Seilbahn werden angesprochen.

Erwähnenswert ist darüber hinaus ein Zitat von Heiner Monheim (Professor für Angewandte Geografie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier). Bezüglich der Streckenplanung von innerstädtischen Seilbahnen sagt er:

Die Seilbahn ist jedoch kein Alleskönner.

Weiter heißt es im Artikel.

Die Anzahl der Haltestellen ist aus technischen und auch aus finanziellen Gründen begrenzt. Anwohner könnten sich von den Gondeln, die über ihr Haus schweben, gestört fühlen. Deshalb sollte die Strecke so geplant werden, dass sie eher entlang von Strassen und über Gewerbe- statt Wohngebiete führe.

In unserem Pressespiegel finden sie wie gewohnt auch im neuen Jahr Artikel und Leserbriefe rund um die Seilbahn-Diskussion in Wuppertal.

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