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Seilbahn

Umfrageergebnis der Wuppertaler Rundschau: „keine überzeugenden Antworten“

Die Wuppertaler Rundschau hat in ihrer Ausgabe von Samstag, den 21. Januar 2017 das Ergebnis ihrer neuesten Umfrage zur Seilbahn veröffentlicht.

Die Frage lautete:

Glauben Sie, dass bei einem stadtweiten Bürgerentscheid die Wuppertaler mehrheitlich für den Bau einer Seilbahn von Hauptbahnhof über die Uni zum Küllenhahn votieren würden?

29,3 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Ja, wenn das Konzept stimmt, die Kosten im Rahmen bleiben und plausibel, also auch in der Folgezeit wirtschaftlich vertretbar sind.

70.7 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Nein, die Planer können für viele der offenen Fragen (Trassenverlauf, Kosten, Betrieb, Notwendigkeit, Privatsphäre der Anwohner) keine überzeugenden Antworten geben.

Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017
Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017

Insgesamt haben 410 Personen an der Umfrage teilgenommen.

Dies ist bereits die fünfte Umfrage, welche von der Wuppertaler Rundschau zum Thema Seilbahn gemacht wurde. Eine kurze Übersicht:

 

Seilbahn

Planfeststellungsverfahren: Ausgang wäre ungewiss

Am 19. Dezember 2016, dem Tag der letzten Ratssitzung des Jahres, wurde eine rechtliche Stellungnahme des Rechtsanwaltes für Verwaltungsrecht Dr. Joachim Hagmann (Baumeister Rechtsanwälte, Münster) zum Wuppertaler Seibahnprojekt von der Stadt Wuppertal veröffentlicht.  Nach Auffassung von Dr. Heide, Fachanwal für Verwaltungsrecht von der Düsseldorfer Sozietät Patt – Fischer – Feuring – Senger, bestätigt die Stellungnahme keinesfalls die juristische Machbarkeit der Seilbahn, wie in einigen Artikeln der lokalen Presse berichtet wurde (beispielsweise in der Westdeutschen Zeitung).

Lesen Sie nachfolgend die vollständigen Anmerkungen von Dr. Heide zur rechtlichen Stellungnahme Stadt Wuppertal – Projekt „Seilbahn“ (1569/16 CH).

Herr Rechtsanwalt Dr. Hagmann stellt schon in der Zusammenfassung unter 4 a) klar, dass nach seiner Auffassung keine Prognose dazu möglich ist, ob die geplante Seilbahn im Rahmen der Planfeststellung zugelassen werden kann oder nicht. Das Gutachten kann daher nicht für die Schlagzeile „die Seilbahn ist juristisch machbar“ bemüht werden.

Nach Auffassung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Hagmann sind bislang keine Umstände erkennbar, die bereits jetzt ein absolutes Planungshindernis darstellen. Er könne aber, so die Zusammenfassung in 4 b), auch nicht ausschließen, dass zu einem späteren Zeitpunkt solche Verfahrenshindernisse erkannt werden müssen.

Die rechtliche Stellungnahme schildert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Planfeststellungsverfahrens und dessen Ablauf. Hinsichtlich der Planrechtfertigung (S. 20) wird dargestellt, dass Erforderlichkeit nicht die Unausweichlichkeit der Planung bedeutet. Keine Ausführungen findet man zu der Frage, ob § 7 Seilbahngesetz NRW im Hinblick auf die notwendigen Enteignungen durch die Formulierung „erhebliches öffentliches Interesse“ höhere Anforderungen an die Planrechtfertigung stellt. Erfreulicherweise wird bestätigt, dass die Überspannung eines Grundstücks gegen den Willen des bzw. der Grundstückseigentümer rechtlich eine Enteignung im Sinne Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen für das Land Nordrhein-Westfalen bzw. Art. 14 Abs. 3 GG ist. Die Aussage, dass über die Zulässigkeit dieser Enteignungen bereits im Rahmen der Planrechtfertigung zu entscheiden ist, ist richtig. Die rechtlichen Hürden, die für eine solche Enteignung überwunden werden müssen, werden im Gutachten nicht dargestellt.

Zusammenfassend beschreibt die rechtliche Stellungnahme das Planfeststellungsverfahren zutreffend und skizziert die in die Abwägung einzustellenden Belange. Es kommt ausdrücklich nicht zu dem Ergebnis, dass die Seilbahn rechtlich machbar ist. Es kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit keine Prognose zu den künftigen Abwägungsentscheidungen getroffen werden kann.

Letztlich bestätigt auch die von der Stadt Wuppertal in Auftrag gegebene rechtliche Stellungnahme, dass der Ausgang des Planfeststellungsverfahrens zumindest als ungewiss eingeschätzt wird. Der wesentliche Unterschied zu dem von uns erstellten Rechtsgutachten besteht darin, dass wir die Auffassung vertreten, dass zumindest auf der Grundlage der bisher bekannten Sachverhaltsinformationen ein erhebliches öffentliches Interesse, da die für den Bau der Seilbahn in der jetzigen Trasse notwendigen Enteignung rechtfertigen könnte, nicht vorliegt.

Düsseldorf, den 03.01.2017

RA Dr. J. Heide, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Herr Dr. Heide hat das Rechtsgutachten „Seilbahn 2025“ erstellt, welches durch Seilbahnfreies Wuppertal bereits im Februar 2016 vorgestellt und veröffentlicht wurde.

Seilbahn

Seilbahnfreies Wuppertal in der Neuen Züricher Zeitung

Die Initiative Seilbahnfreies Wuppertal findet nun auch über die deutschen Landesgrenzen hinaus Beachtung. Die „Neue Züricher Zeitung“ veröffentlichte am 3. Januar 2017 einen Artikel über Seilbahnen in deutschen Städten auf ihrer Website.

Berlin, Köln und Koblenz. Das sind deutsche Städte, in denen bereits Seilbahnen fahren. Und die Anlagen haben etwas gemeinsam. Sie wurden alle für eine Gartenschau gebaut. Die Bahn in Berlin wurde erst kürzlich für die „IGA 2017“ fertiggestellt.

Die „Neue Züricher Zeitung“ berichtet aber auch von Städten, in denen Seilbahnen im Gespräch sind, darunter auch über Wuppertal. Im Artikel werden unsere Argumente gegen die Seilbahn zusammengefasst:

Andere Stadtteile würden abgehängt werden oder müssten deutlich längere Fahrtzeiten in Kauf nehmen. Die Fahrzeit könne, im Vergleich zu Bussen, kaum verringert werden.

Auch die Kürzungen bei vorhandenen Buslinien und die schlechte Energiebilanz einer Seilbahn werden angesprochen.

Erwähnenswert ist darüber hinaus ein Zitat von Heiner Monheim (Professor für Angewandte Geografie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier). Bezüglich der Streckenplanung von innerstädtischen Seilbahnen sagt er:

Die Seilbahn ist jedoch kein Alleskönner.

Weiter heißt es im Artikel.

Die Anzahl der Haltestellen ist aus technischen und auch aus finanziellen Gründen begrenzt. Anwohner könnten sich von den Gondeln, die über ihr Haus schweben, gestört fühlen. Deshalb sollte die Strecke so geplant werden, dass sie eher entlang von Strassen und über Gewerbe- statt Wohngebiete führe.

In unserem Pressespiegel finden sie wie gewohnt auch im neuen Jahr Artikel und Leserbriefe rund um die Seilbahn-Diskussion in Wuppertal.

Andere Projekte, Seilbahn

Die Seilbahn in Wuppertal würde kein Verkehrsproblem lösen

Die Bonner Umweltzeitung hat in ihrer aktuellen Ausgabe das dortige Seilbahnprojekt näher betrachtet. Dabei wird auch ein Vergleich mit der Seilbahnidee in Wuppertal gemacht. Diese erscheint laut der Umweltzeitung im Vergleich zu Bonn…

als weniger sinnvoll, weil das gute Busangebot, z. T. mit Schnellbus (Cronenberg-Stadtzentrum) Vorteile gegenüber einer Seilbahn mit reduziertem Busangebot bietet.

Auch die Trassenführung in Wuppertal wird im Artikel thematisiert:

Darüber hinaus würden zahlreiche Wohngebiete überschwebt, wodurch das Projekt als schwer durchsetzbar erscheint.

Die abschließende Aussage im Artikel spiegelt die Hauptaussage von Seilbahnfreies Wuppertal wieder: Wuppertal braucht keine Seilbahn

Letztlich erscheint das Seilbahnprojekt in Wuppertal nicht als notwendig im Hinblick auf die Lösung von Verkehrsproblemen, sondern ist eher ein „Leuchtturmprojekt“ im Rahmen von „Wuppertal 2025“. Das gilt inbesondere auch für die Lage der Berg-Endstation in Küllenhahn.

Den vollständigen Artikel sowie weiterführende Informationen rund um die Seilbahnidee in Wuppertal finden Sie wie gewohnt in unserem Pessespiegel.

Andere Projekte, Seilbahn

Seilbahn? Clever, aber unrealistisch!

Auch in Reutlingen in Baden-Würtenberg ist die Idee entstanden, eine urbane Seilbahn zu bauen. Die dortige Anlage würde entlang von Straßen verlaufen. Die Idee findet Befürworter und Gegner.

Aus dem Reutlinger Rathaus kommen eher kritische Töne, wie der „Reutlinger Generalanzeiger“ schreibt. Die Seilbahnplanungen würden in Konkurrenz zu Planungen einer Stadtbahn stehen. Die Seilbahn werde als clevere, aber unrealistische Idee gesehen. Stefan Dvorak, Leiter des Amts für Stadtentwicklung und Vermessung, begründet dies mit mehreren Argumenten, die sich direkt auf die Wuppertaler Seilbahnidee übertragen lassen.

Zunächst hat Dvorak Bedenken, dass Seilbahnen beim Einsatz in der Ebene ohne Überfahrung von Hindernissen ihre Stärken nicht ausspielen können. So wird seine Meinung im Artikel des Reutlinger Generalanzeigers folgendermaßen wiedergegeben:

»Seilbahnen haben weltweit Potenzial und sind in den letzten Jahren stark in den Fokus geraten«, weiß er aus eigener Anschauung, wobei einige Voraussetzungen erfüllt sein müssten: Hanglagen und Schluchten etwa, die es zu überwinden gelte, oder, wie in Koblenz, in vier Minuten zur hoch gelegenen Festung Ehrenbreitstein, wohin man mit dem Bus 30 Minuten unterwegs ist. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, sei die klassische Infrastruktur der Seilbahn überlegen. So wie in Reutlingen.

Ein weiterer Kritikpunkt für Dvorak sind die Stationen:

»Das sind große Bauwerke, die nicht niveaugleich sind mit dem Straßenraum.« Mindestens fünf, sechs Meter müssten mit Aufzügen überwunden werden. »Die Frage ist dann, wie barrierefrei ist das«

Auch das man aus anderen Verkehrsmitteln in die Seilbahn umsteigen muss, sieht Dvorak kritisch:

»Umsteigen ist immer etwas, was den Öffentlichen Personennahverkehr unattraktiver macht.« Schließlich wolle man vor allem die Berufspendler erreichen, die die Hälfte des Verkehrs in Reutlingen ausmachen. »Die Leute wollen ans Ziel kommen und nicht am Bahnhof erneut umsteigen.« Noch dazu dann, wenn es keinerlei Zeitgewinn gibt.

Schließlich thematisiert Dvorak die Wirkung einer urbanen Seilbahn auf ihr Umfeld:

Das optische Erscheinungsbild komme noch dazu: Wie verändert sich das Stadtbild, und was sagen Bewohner in den Obergeschossen von Häusern, an denen die Leute mit den Gondeln vorbeifahren?

Seilbahn

Bürgergutachten: „Finanzierung nicht beurteilbar, da zu viele Kosten unbekannt sind“

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Am Freitag, den 4. November wurde das Bürgergutachten zum Bau einer möglichen Seilbahn in Wuppertal Oberbürgermeister Andreas Mucke überreicht. Auch wenn im Bürgergutachten empfohlen wurde, die Planungen für die Seilbahn weiter zu führen, beantworten die teilnehmenden Bürger besonders die wichtige Frage nach den Bau- und Betriebskosten kritisch. Die Wuppertaler Stadtwerke haben den aktuellen Stand der Planungen im Bürgerbeteiligungsverfahren vorgestellt.

Ein wesentlicher Kritikpunkt des Bürgergutachtens sind fehlende Angaben über die Finanzierbarkeit des Projektes. Nach Ansicht der Bürgergutachter fehlen beispielsweise Kosten für den Bau der Stationen. Darüber hinaus würden Kosten für die Planung (Erstellung von Gutachten) und Kosten für einen weiterführenden Infrastrukturanschluss der Stationen (zum Beispiel Zuwegung und Parkplätze) fehlen.
Bei den Betriebskosten wurde von den Bürgergutachtern kritisiert, dass die Personal- und Instandhaltungskosten nicht transparent dargestellt wurden. Und zuletzt würden Angaben zu entstehenden Kosten, die durch Enteignungen und entsprechende Entschädigungszahlungen für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner entstehen, fehlen.

Zur Abstimmung über die Frage der Finanzierbarkeit standen jedem Teilnehmer des Verfahrens drei Punkte zur Verfügung, die auf verschiedene Antworten aufgeteilt werden konnten (Jedoch nicht mehr als zwei Punkte pro Antwort). Folgende Fragen wurden gestellt:

Sind die vorgestellten Kosten für Sie nachvollziehbar?

Halten Sie die Kosten für Wuppertal für vertretbar?

Die Antwortmöglichkeit, die mit Abstand am höchsten Gewichtet wurde ist: „Nicht beurteilbar, da zu viele Kosten unbekannt sind“ (Gewichtung 57,1 %). Ein klares „Ja“ wurde dagegen nur mit 4,6 % gewichtet. Es lässt sich also zusammenfassen, dass auch die Mehrheit der Bürgergutachter davon Ausgehen, dass die bisher aufgezeigten Bau- und Betriebskosten nicht ausreichen werden.

Wir danken den Bürgergutachtern herzlich für ihr Engagement. Unter diesem Link lässt sich das komplette Bürgergutachten herunterladen. In unserem Pressespiegel sammeln wir Meldungen aus der lokalen Presse und Leserbriefe auch aktuell rund um das Thema Bürgergutachten.

Seilbahn

Nach Bürgerbeteiligung: Ergebnis der Umfrage aus der Wuppertaler Rundschau

Das Thema Seilbahn polarisiert und interessiert in Wuppertal viele Bürger. Das zeigt sich beispielsweise an den Online-Umfragen der Wuppertaler Rundschau. Bei jeder Umfrage zum Thema gab es bisher jedes mal eine hohe Beteiligung. Egal, ob dabei nach der Meinung über die eigentliche Seilbahnidee, über die Kritik der Anwohner und unserer Bürgerinitiative oder über die Chancen des Projektes nach dem Rechtsgutachten gefragt wurde.

Heute hat die Wuppertaler Rundschau in ihrer Samstagsausgabe das Ergebnis einer weiteren Umfrage veröffentlicht. Diesmal wurde nach der Meinung zum Projekt nach dem Bürgerbeteiligungsverfahren Ende September gefragt. Die Frage lautete:

Ist das Seilbahn-Projekt auf einem guten Weg?

Darauf antworteten 16,5 Prozent mit:
Ja, mit der Zustimmung aus dem Bürgergutachten ist ein wichtiges Etappenziel erreicht.

83,5 Prozent wählten die Antwort:
Nein, die Faktenlage lässt das Vorhaben als aussichtslos erscheinen.

Bei insgesamt 454 abgegebenen Stimmen antworteten 75 mit ja und 379 mit nein. Das Ergebnis zeigt, dass die Seilbahnidee in Wuppertal weiterhin auch kritisch gesehen wird.

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Reaktionen nach dem Bürgergutachten in der lokalen Presse haben wir in unserem Pressespiegel zusammengestellt.

Termine

Informationsabend Bürgerbeteiligung im Seilbahnprojekt

Der Verein Seilbahnfreies Wuppertal e.V. hat für die kommende Woche einen öffentlichen Informationsabend organisiert:

„Bürgerbeteiligung und Gutachten zur Seilbahn“
am Montag, 19.09.2016, 19:00 Uhr,

Technologiezentrum Wuppertal „W-tec“,
Tagungsraum Haus 2
Lise-Meitner-Str. 1-13, 42119 Wuppertal

Wir möchten

  • Sie darüber informieren, was über das Bürgerbeteiligungsverfahren und die Gutachten bis zu diesem Zeitpunkt bekannt ist,
  • Ihnen vorstellen, wie sich unsere Bürgerinitiative in dieses Verfahren einbringt,
  • Ihnen die Argumente unserer Initiative nochmal in kompakter Form mit Filmen und Bildern nahebringen und
  • mit Ihnen diskutieren!

Sollten Sie unserer Einladung folgen wollen, würde es unsere Planung erleichtern, wenn Sie sich kurz per Mail ankündigen würden, vielen Dank!

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Seilbahn

Trassendetails: Nachbarschaft der Trasse

Nachdem wir vor einiger Zeit in unserer Rubrik „Trassendetails“ bereits die Seilbahnstützen und die Stationsgebäude näher betrachtet haben, stehen nun mit der „Nachbarschaft der Trasse“ neue Informationen zur Verfügung. Hier kann sich in Bild davon machen, wo die Trasse genau verläuft und welche Straßen und Gebäude vom Überflug der Seilbahn betroffen wären. Angefangen vom Hauptbahnhof bis zum Schulzentrum Süd stellen wir diverse Bilder von unserem Google-Earth-Modell der Seilbahn zur Verfügung. Das Themengebiet ist auch über die Menüleiste unserer Website abrufbar.

Neue Informationen in unsrer Rubrik Trassendetails: Nachbarschaft der Trasse (Bilder: Modell in Google Earth)
Neue Informationen in unsrer Rubrik Trassendetails: Nachbarschaft der Trasse (Bilder: Modell in Google Earth)

 

ÖPNV, Seilbahn

Stillstand der Schwebebahn zeigt Nachteil spurgebundener Transportmittel

Der Ausfall der Wuppertaler Schwebebahn am vergangenen Wochenende (ab Samstag) zeigt deutlich, dass spurgebundene Transportmittel einen großen Nachteil haben: bei Störungen fällt das ganze System aus. Wie Radio Wuppertal in den Lokalnachrichten vergangenem Sonntag , den 21. August berichtete, war der Grund des Ausfalls „ein schwerwiegender Defekt an der Weiche“.  Weiter hieß es am Montag, den 22. August in den Lokalnachrichten von Radio Wuppertal:

Die Schwebebahn wird heute voraussichtlich den ganzen Tag nicht fahren. Die Steuerung der Weiche in Oberbarmen ist kaputt. Die Stadtwerke gehen von einemSoftware-Fehler aus, den nur die Herstellerfirma beheben kann. WSW-Mitarbeiter sind daran gescheitert.

Während der gesamten Ausfallzeit von Samstag bis Montag Abend wurden Ersatzbusse als eingesetzt. Auch die Seilbahn in Wuppertal wäre ein Spurgebundenes System. Vereinzelt kommen technische Defekte vor. Wie die Rhein Zeitung in einem Artikel von 2011 schreibt, gab es beispielsweise bei der Dreiseilumlaufbahn in Koblenz während der Bundesgartenschau 2011 zwei Defekte kurz hintereinander.

Nur wenige Tage nach dem Defekt an einem Fördermotor hat es erneut eine Panne an der Buga-Seilbahn gegeben. Am späten Samstagnachmittag musste die Bahn während der Beförderung von Fahrgästen für mehrere Minuten gestoppt und anschließend im Notbetrieb leergefahren werden.

Aus der Rhein Zeitung, „Elektronikfehler legte Buga-Seilbahn lahm„, 23.04.2011

Schwerwiegender als technische Defekte sind bei Seilbahnen allerdings wetterbedingte Ausfälle und Revisionsarbeiten. Im weiteren Planungsprozess muss zwingend geklärt werden, inwiefern Busse als Ersatzverkehr bei Ausfällen bereit gestellt werden müssen, um die Anbindung der Universität und der Südhöhen sicher zu stellen.

In unserem Pressespiegel sind Meldungen aus den Lokalnachrichten von Radio Wuppertal zum Thema Schwebebahnausfall zu finden.