Wir laden herzlich zur diesjährigen Jahreshauptversammlung ein. Die Einladung richtet sich nicht nur an unsere Mitglieder, sondern analle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Die Ratsmehrheit der Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, FDP und AfW werden am 25.02.2019 den Antrag einbringen, am 26.05.2018, also in ca. 3 Monaten, alle Wuppertaler Bürger über die Frage
Sind Sie für den Bau einer Seilbahn vom Döppersberg über die Universität bis zum Küllenhahn?
mit Ja oder Nein abstimmen zu lassen. Wir gehen davon aus, dass die Ratsmehrheit am kommenden Montag für diese Vorgehensweise stimmt.
Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung hat vor diesem Hintergrund eine ganz besondere Bedeutung bekommen. Die Entscheidung über die Fortführung des Projekts wird dann nicht mehr in der Hand der politischen Parteien, sondern in der Hand der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger liegen.
Termin: Dienstag, den 26.02.2019 ,ab 19:00 Uhr im WTEC-Technologiezentrum Wuppertal Lise-Meitner-Str. 1-13 im großen Tagungsraum in Haus 2 gegenüber Aptiv (ehemals Delphi)
Zusammen mit der Wartungspause im März gab es in diesem Jahr an insgesamt 28 Tagen keinen Fahrbetrieb.
Rittner Seilbahn in Bozen: 2018 insgesamt 28 Tage ohne Fahrbetrieb
Im vergangenen Jahr summierten sich die Tage ohne Fahrbetrieb aufgrund aufwendiger Arbeiten (Tragseile versetzen) sogar auf insgesamt 46 Tage.
Nahezu alle bestehenden Dreiseilumlaufbahnen werden touristisch genutzt. Sie dienen als Zubringer für Ski- und Wandergebiete. Dementsprechend werden Wartungs- und Revisionsarbeiten im Frühjahr oder im Herbst erledigt, wenn die Bahnen nicht benötigt werden. Die Rittner Seilbahn stellt einen Sonderfall bei den Dreiseilumlaufbahnen dar. Sie gehört zum Verkehrsverbund Südtirol. Tage ohne Fahrbetrieb werden im Vorfeld vom Verkehrsverbund angegeben und zeigen den zeitlichen Aufwand, der sich hinter Instandhaltung und Revision einer solchen Seilbahn verbirgt.
Die Ausfallzeiten der Rittner Seilbahn bestätigen nicht die für Wuppertal gemachten Angaben. In den bisher veröffentlichten Studien werden lediglich sechs bis zehn Tage pro Jahr genannt.
Die letzten fünfzehn Monate waren seitens der Politik von der Frage beherrscht, ob das Grundstück für eine Seilbahn-Talstation zur Verfügung steht oder nicht. Wie bereits beim Döppersberg-Umbau gibt es diesbezüglich von der Bahn Absichtserklärungen, jedoch keinerlei verbindliche Zusagen. Die Folgen solcher Nachlässigkeit sind bekannt und sichtbar.
Vollkommen ungeklärt ist die Frage, wie eine große Seilbahnstation auf der schmalen Fläche des jetzigen Fundbüros errichtet werden soll.
Nach den bisherigen Plänen zur Talstation und den Aussagen der Geschäftsführung der WSW mobil müsste der Döppersberg wie abgebildet aussehen. Die dann notwendige Bebauung des Bahnhofsvorplatzes würde das Gesicht des gerade erst renovierten Döppersbergs radikal verändern. Das historische Bahnhofsgebäude würde deutlich abgewertet.
Angesichts der zu erwartenden Dimensionen sollten sich die Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger fragen, ob das erst kürzlich sanierte historische Bahnhofsgebäude und die Bahndirektion nach über 150 Jahren durch eine postmoderne Seilbahnstation in den Hintergrund geraten darf.
Die Politik steht in der Verantwortung. Schnell wird die Seilbahn ein Fass ohne Boden. Ein Projekt droht mit geschönten Zahlen und verschwiegenen Risiken durchgewinkt zu werden. Das wird mittel- bis langfristig zu Lasten flexibler und bedarfsgerechter ÖPNV-Konzepte gehen. Hier ist die Frage gestattet: Will Wuppertal das wirklich?
Ein maßstabsgerechtes Google-Earth-Modell der gesamten geplanten Seilbahntrasse stellen wir unter dem Link www.seilbahnfreies-wuppertal.de/3dmodell zur Verfügung.
Laut der französischen Nachrichtenseite lemessager.fr mussten aufgrund der von den Seilen ausgehenden Gefahr nahe gelegende Häuser evakuiert werden.
Der Großbrand ereignete sich am Dienstag in den französischen Alpen. Die Seilbahn fuhr in zwei Sektionen vom Ort Argentière nahe Chamonix auf den Berg Aiguille des Grands Montets. Bei der Anlage handelt es sich bei beiden Sektionen jeweils um eine Pendelbahn mit zwei Kabinen. Beide Bahnen haben ähnlich einer Dreiseilumlaufbahn zwei Trag- und ein Zugseil.
Im Mai 2015 haben die WSW drei Informationsveranstaltungen zur Seilbahn durchgeführt. Mit diesen Terminen und einer eigens geschalteten Internetseite (www.seilbahn2025.de) wollten die WSW nach außen Transparenz demonstrieren. Es gab auch die Möglichkeit, auf den Veranstaltungen und per Mail Fragen an die WSW zu richten.
Von dieser Möglichkeit haben einige Mitglieder regen Gebrauch gemacht. Allerdings war schon im Spätsommer 2015 festzustellen, dass die Antworten immer ausweichender und pauschaler wurden. Im Gegensatz dazu wurden die Fragen immer konkreter. Da Prof. Dr. Gennat zu diesem Zeitpunkt bereits sehr präzise Berechnungen zur Auslastung und Effizienz vorgelegt hatte, stand insbesondere die Frage im Raum, ob die Ersetzung von Busfahrten durch eine Seilbahn angesichts der tatsächlichen Fahrgastbewegungen in der Südstadt überhaupt Sinn ergeben kann.
Da deutlich wurde, dass die WSW immer weniger bereit waren, ernsthaft und detailliert auf Sachfragen zu antworten, haben wir das Instrument einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) eingesetzt. Zweck dieses Gesetzes ist es, den freien Zugang zu den bei den öffentlichen Stellen vorhandenen Informationen zu gewährleisten (§ 1 IFG NRW). Dieses Gesetz gilt auch für Betriebe, die in öffentlicher Hand sind, wie die Wuppertaler Stadtwerke oder den VRR.
Zu unserer Überraschung sind diese Fragen alle abgeschmettert worden. Zum Teil berief man sich darauf, dass man nicht auskunftspflichtig sei, zum Teil darauf, dass es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handeln würde.
Ende 2015 haben wir deshalb beschlossen, diese Frage als Präzedenzfall vor ein Gericht zu treiben. Zu diesem Zweck hat eines unserer Mitglieder mit anwaltlicher Hilfe am 22.12.2015 ein Auskunftsersuchen an den VRR gestellt, das erwartungsgemäß am 29.01.2016 abgelehnt wurde. Daraufhin haben wir am 17.02.2016 Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingelegt. Dem Mitglied wurde durch den Verein volle Rechtskostenerstattung zugesichert. Die anwaltliche Beratung und Klagevertretung erfolgte durch Dr. Jochen Heide von der Kanzlei Patt-Fischer-Feuring-Senger in Düsseldorf.
Der VRR sollte uns Auskunft über das Ergebnis aktueller Fahrgastzahlenerhebungen für die Linien 603, 613, 615, 625, 635/607, 645, CE64, CE65, E-Wagen Campus Freudenberg E860 und Uni-Express liefern.
Am 08.03.2016 wurde das Verfahren zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht Düsseldorf übergeben.
Im Laufe dieses Verfahrens wurden zunächst viele Schriftsätze ausgetauscht. Am 06.08.2018 kam es dann nach über zwei Jahren zu einem Gerichtstermin. Der Richter machte in der Verhandlung deutlich, dass er den Auskunftsanspruch für begründet hält. Die gegnerischen Anwälte des VRR mussten daraufhin ein längeres Telefongespräch mit den WSW führen und waren anschließend bereit, dem Auskunftsersuchen zu entsprechen und alle Verfahrenskosten (also auch unsere Anwaltskosten) zu übernehmen.
Da dies über eine Vergleichsvereinbarung beschlossen wurde, ist dieses Ergebnis rechtskräftig und für die WSW verpflichtend.
Mit dem Verlauf und dem Ergebnis dieses Verfahrens konnten wir deutlich aufzeigen, dass Schlagworte wie Transparenz und Bürgerbeteiligung nur vorgeschoben sind. Wenn es um den Kern der Sache geht, möchten die Entscheidungsträger im Wuppertaler Rathaus und an der Bromberger Straße die Deutungshoheit unbedingt behalten.
In den nächsten Wochen werden wir die Situation gemeinsam mit unserem Anwalt analysieren, natürlich Einblick in die Daten nehmen und daraus neue Schlüsse zur Sinnhaftigkeit einer Seilbahn ziehen. Gleichzeitig werden wir das Instrument des IFG weiterhin überall nutzen, wo es nötig scheint und dies bei weiteren Widerständen auch wieder gerichtlich durchsetzen.
Dr. Heide ist als Fachanwalt für Verwaltungsrecht äußerst erfolgreich und angesehen. Unter anderem hat er als Rechtsanwalt für einen Stopp einer 67km langen, von Bayer geplanten CO-Pipeline im Rheinland gesorgt. Er ist überzeugt, dass der Bau der geplanten Seilbahn rechtlich nicht durchsetzbar ist und hat das bereits in einem Rechtsgutachten dargelegt. Die WSW haben hierzu noch keine ernsthafte juristische Risikoanalyse erstellt. Im Verlaufe des Bürgergutachtens wurden lediglich Verfahrensschritte und rechtliche Rahmenbedingungen dargestellt.
Dr. Heide (2. von rechts) auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Rechtsgutachtens im Februar 2016
Bleiben Sie also zuversichtlich. Wir halten Sie auf dem Laufenden und ruhen uns nicht aus!
Die Pressemitteilung Erfolg für „Seilbahnfreies Wuppertal“ vor Verwaltungsgericht finden Siehier.
Der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ hat am Montag einen wichtigen Erfolg bezüglich der Offenlegung der Berechnungsgrundlagen zur Förderfähigkeit der Seilbahn verbucht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf folgte der Rechtsauffassung des Vereins zum Informationsfreiheitsgesetz und verpflichtete den VRR zur Auskunft über das Fahrgastaufkommen auf den durch die Seilbahn betroffenen Buslinien.Dies wurde bisher durch den VRR abgelehnt, da die WSW Mobil dem VRR die Herausgabe dieser Daten unter Berufung auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse untersagt hatte.
Diese Zahlen bilden jedoch die Basis für die aktuell vorliegende positive standardisierte Bewertung und die daraus abgeleitete Förderfähigkeit. Eine Überprüfung dieser prognostizierten Förderfähigkeit war daher bis dato nicht möglich.
Die von Oberbürgermeister Andreas Mucke und der WSW Mobil versprochene Transparenz zum Thema Seilbahn konnte jetzt erst auf dem Klageweg teilweise hergestellt werden. Offenbar sollen Planungen, die abseits der öffentlichen Wahrnehmung getroffene Richtungsentscheidungen nachträglich legitimieren, nicht kritisch hinterfragt werden. Solange Politik und Verwaltung aber nicht bereit sind, mit dem Bürger auf Augenhöhe zu agieren und Informationen zu teilen, hat Bürgerbeteiligung nur einen Placebo-Effekt.
Der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ wird in den kommenden Wochen das Ergebnis des Verfahrens mit seinem Anwalt beraten, die Daten zum Fahrgastaufkommen analysieren und bewerten, sowie auf Basis dieses Rechtsverfahrens gegebenenfalls die Offenlegung weiterer Basisdaten zur Berechnung der Förderfähigkeit bei der WSW Mobil einfordern.
Das im Jahr 2016 erstellte Rechtsgutachten finden Sie zusammen mit Simulationsbildern der Trasse und weiteren Informationen in unserem Download-Bereich.
Am vergangenen Freitag wurde eine Absichtserklärung von Oberbürgermeister Andreas Mucke, Geschäftsführer WSW mobil Ulrich Jäger und Bahnvorstand Ronald Profalla unterschrieben. Darin enthalten ist der separate Verkauf des Bahnhofsnebengebäudes, welches die WSW für den Bau der Talstation bräuchten.
Darauf hin hat die Wuppertaler Rundschau in Ihrer Ausgabe von Samstag, den 07. Juli 2018 eine Online-Umfrage zur Seilbahn gestartet. Die Frage lautete:
Bahn und Stadt nähern sich an – glauben Sie jetzt an eine Realisierung der Seilbahn?
Das Ergebnis der Umfrage fällt eindeutig aus. Bei 1.026 Teilnehmern glaubt die überwiegende Mehrheit nicht daran, dass ich das Seilbahnprojekt realisieren lässt.
Ergebnis der Umfrage, veröffentlicht in der Wuppertaler Rundschau vom 11. Juli 2018
Nachstehend finden Sie eine Übersicht aller vorhergehenden Online Umfragen der Wuppertaler Rundschau zum Thema Seilbahn:
Unsere Jahreshauptversammlung wird in diesem Jahr zusammen mit einer Bürgerfragestunde stattfinden. Wir werden dieses Jahr nicht mit vorbereiteten Vorträgen informieren, sondern auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingehen.
Zu dieser Veranstaltung sind ausdrücklich nicht nur Vereinsmitglieder willkommen.
Donnerstag, 15. März 2018 ab 19:00 Uhr
im Tagungsraum des Technologiezentrums W-TEC
Lise-Meitner-Straße 1-13, 42119 Wuppertal
(gegenüber DELPHI)
Auch im zweiten Halbjahr 2017 gab es weiterhin kritische Leserbriefe in den lokalen Medien. Es ist fast schon traditionell, dass wir Ausschnitte in unserem Blog zusammenfassen. Wuppertaler Bürger kritisieren vorrangig die Nachteile für direkte Anwohner der Seilbahn, Busküzungen oder das Finanzierungsgerüst des Seilbahnprojektes.
Bleiben wir lieber auf der Erde, die Stadt Solingen praktiziert Elektromobilität mit Erfolg seit Jahrzehnten. Also sind O-Busse auch in Wuppertal möglich.
Dr. Otto Weise, Leserbrief aus der Cronenberger Woche, 28.07.2017
Ich hatte immer gedacht, das Thema Seilbahn sei endgültig vom Tisch. Scheinbar ist das noch nicht der Fall. (…) Sollte die Seilbahn tatsächlich gebaut werden, würde ich als Cronenberger Bürger in einen bequemen Bus ohne umsteigen zu müssen zum Einkaufen nach Solingen fahren.
Bertold Scherber, Leserbrief aus der Cronenberger Woche, 28.07.2017
Es gibt schon zu denken, dass die Befürworter der Seilbahn überall in Wuppertal wohnen, nur nicht unter der geplanten Seilbahntrasse.
Reinhard Grevers, Leserbrief aus der Wuppertaler Rundschau, 02.08.2017
Die Studenten, die wichtige Klausuren zu schreiben haben, kommen zu spät in die Uni, weil der Bus zu voll war. (…) An dieser Stelle schon mal eine kleine Hilfestellung: Fahrt doch einfach eine Bahn früher los oder ein weiterer Vorschlag, falls mal wieder alle Busse überfüllt an einem vorbei fahren, zu Fuß gehen. Die Entfernung liegt unter zwei Kilometer. Ein Grundschüler bekommt sein Schokoticket erst ab zwei Kilometern Entfernung.
Jutta Weigand, Leserbrief aus der Westdeutschen Zeitung, 28.08.2017
Aber über die Belastung der unter der Bahn wohnenden Wuppertaler und über die immensen Folgekosten hat noch niemand nachgedacht. Allein die Folgekosten einer Seilbahn sind immens und stehen sicher in keinem Verhältnis zu den Vorteilen.
Thomas Gehring, Leserbief aus der Wuppertaler Rundschau, 07.10.2017
Unsere Stadtbusse können jederzeit anhalten, wenn es zu tätlichen Angriffen, Rüpeleien oder ähnlichem kommt. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, die „Randalierer“ an die Luft zu setzen, was bei einer Seilbahnfahrt nicht möglich wäre.
Helmut Berger, Leserbrief aus der Wuppertaler Rundschau, 21.10.2017
Mit einer Mehrheit von nur neun Stimmen soll die Bahn realisiert werden? Wer hat denn an die Anwohner gedacht? Diese würden in ihrer Privatsphäre erheblich gestört. Die Studenten haben doch genug Möglichkeiten, zur Uni zu kommen. Eine Touristenattraktion ist es bestimmt nicht.
Joachim Oberhoff, Leserbrief aus der Wuppertaler Rundschau, 04.11.2017
Die Stadt hat 1,4 Milliarden Euro Kassenkredite, die mit 20 Millionen Zinsen je Jahr bezahlt werden. Bei diesen Schulden will man eine Seilbahn bauen die so unnötig wie ein Kropf ist.
Klaus-Dieter Theis, Leserbrief aus der Wuppertaler Rundschau,25.11.2017
Schließlich weise ich auf das seit Dezember 2016 vorliegende Rechtsgutachten hin, das für die durch Überfahrt betroffenen Grundstücksbesitzer Entschädigungsrechte mit oder ohne Enteignung angibt. Die dafür benötigten Gelder sind in den Gesamtbaukosten nur mit 1,6 Millionen Euro enthalten: Das dürfte wohl nicht reichen – bei der Vielzahl der berührten Grundstücke in der Südstadt.
Deshalb wegen der finanziellen Risiken: Finger Weg von der Seilbahn.
Guido Krumbach, Leserbrief aus der Wuppertaler Rundschau, 27.12.2017
Wie gewohnt finden sie alle Leserbriefe in voller Länge sowie weitere Meldungen aus der lokalen Presse in unserem Pressespiegel.
Förderfähigkeit einer Seilbahn muss vor Gebäudedeals sichergestellt werden, sonst drohen WSW und Stadt finanzielles Desaster.
In den Verkehrsprognosen für den Wuppertaler ÖPNV nimmt die beauftragte Planungsgesellschaft PGV Köln an, dass von den jetzigen bis zu 15.000 täglichen Busnutzern zwischen Hahnerberg und Cronenberg mit einer Seilbahn nur noch gut 6000 Fahrgäste den ÖPNV nutzen würden. Gemäß diesem, im Auftrag der WSW erstellten, Gutachten könnte mehr als eine Halbierung der ÖPNV-Nutzung eintreten. Umgekehrt dürfte die heute schon hochbelastete Hahnerberger Straße noch mehr Autoverkehr aufnehmen müssen.
Damit wäre die Seilbahn das deutschlandweit erste mit über 60 Millionen Euro bezuschusste ÖPNV-Projekt, welches nachhaltig den Autoverkehr stärkt und den ÖPNV schwächt. WSW-Geschäftsführer Feicht und Oberbürgermeister Mucke präsentierten zwar genau diese Zahlen im letztjährigen April. Eine Erklärung, wie das Projekt unter diesen Bedingungen förderfähig ist und welche Zahlen dem zugrunde liegen, wurde seitdem immer abgeblockt.
Bevor weitere Gelder in den Ankauf von Gebäuden und Grundstücken fließen und städtische sowie WSW-Planungsressourcen in ein gar nicht förderfähiges Projekt gesteckt werden, fordert die Bürgerinitiative Seilbahnfreies Wuppertal e.V. die Stadtspitze sowie den Vorhabenträger auf, absolute Sicherheit über die Förderfähigkeit zu erlangen und die dafür zugrundeliegenden Annahmen, insbesondere die Fahrgastzahlen und Reisezeiten offenzulegen. Ohne Transparenz und ohne robuste Annahmen riskiert die Stadt sogar schon vor dem Einstieg in ein Planfeststellungsverfahren ein finanzielles Desaster.
Die Verkehrsprognosen finden Sie auf Seite 33 und 34 der Nutzen-Kosten-Untersuchung.
Die Verkehrszahlen selber sind in sehr großen Intervallen angegeben, die kaum vernünftige Rückschlüsse zulassen, außer qualitative Fragen wie „Halbierung der ÖPNV-Nutzung?“. Sowohl Sie als Medienvertreter als auch wir als interessierte Bürger können mit solchen unkenntlich gemachten Zahlen nur wenig anfangen. Darum ist Transparenz und Offenheit sehr wichtig.
Wuppertal braucht keine Seilbahn.
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