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Erfolg vor Verwaltungsgericht – der Hintergrund der Klage

Im Mai 2015 haben die WSW drei Informationsveranstaltungen zur Seilbahn durchgeführt. Mit diesen Terminen und einer eigens geschalteten Internetseite (www.seilbahn2025.de) wollten die WSW nach außen Transparenz demonstrieren. Es gab auch die Möglichkeit, auf den Veranstaltungen und per Mail Fragen an die WSW zu richten.

Von dieser Möglichkeit haben einige Mitglieder regen Gebrauch gemacht. Allerdings war schon im Spätsommer 2015 festzustellen, dass die Antworten immer ausweichender und pauschaler wurden. Im Gegensatz dazu wurden die Fragen immer konkreter. Da Prof. Dr. Gennat zu diesem Zeitpunkt bereits sehr präzise Berechnungen zur Auslastung und Effizienz vorgelegt hatte, stand insbesondere die Frage im Raum, ob die Ersetzung von Busfahrten durch eine Seilbahn angesichts der tatsächlichen Fahrgastbewegungen in der Südstadt überhaupt Sinn ergeben kann.

Da deutlich wurde, dass die WSW immer weniger bereit waren, ernsthaft und detailliert auf Sachfragen zu antworten, haben wir das Instrument einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) eingesetzt. Zweck dieses Gesetzes ist es, den freien Zugang zu den bei den öffentlichen Stellen vorhandenen Informationen zu gewährleisten (§ 1 IFG NRW). Dieses Gesetz gilt auch für Betriebe, die in öffentlicher Hand sind, wie die Wuppertaler Stadtwerke oder den VRR.

Zu unserer Überraschung sind diese Fragen alle abgeschmettert worden. Zum Teil berief man sich darauf, dass man nicht auskunftspflichtig sei, zum Teil darauf, dass es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handeln würde.

Ende 2015 haben wir deshalb beschlossen, diese Frage als Präzedenzfall vor ein Gericht zu treiben. Zu diesem Zweck hat eines unserer Mitglieder mit anwaltlicher Hilfe am 22.12.2015 ein Auskunftsersuchen an den VRR gestellt, das erwartungsgemäß am 29.01.2016 abgelehnt wurde. Daraufhin haben wir am 17.02.2016 Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingelegt. Dem Mitglied wurde durch den Verein volle Rechtskostenerstattung zugesichert. Die anwaltliche Beratung und Klagevertretung erfolgte durch Dr. Jochen Heide von der Kanzlei Patt-Fischer-Feuring-Senger in Düsseldorf.

Der VRR sollte uns Auskunft über das Ergebnis aktueller Fahrgastzahlenerhebungen für die Linien 603, 613, 615, 625, 635/607, 645, CE64, CE65, E-Wagen Campus Freudenberg E860 und Uni-Express liefern.

Am 08.03.2016 wurde das Verfahren zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht Düsseldorf übergeben.

Im Laufe dieses Verfahrens wurden zunächst viele Schriftsätze ausgetauscht. Am 06.08.2018 kam es dann nach über zwei Jahren zu einem Gerichtstermin. Der Richter machte in der Verhandlung deutlich, dass er den Auskunftsanspruch für begründet hält. Die gegnerischen Anwälte des VRR mussten daraufhin ein längeres Telefongespräch mit den WSW führen und waren anschließend bereit, dem Auskunftsersuchen zu entsprechen und alle Verfahrenskosten (also auch unsere Anwaltskosten) zu übernehmen.

Da dies über eine Vergleichsvereinbarung beschlossen wurde, ist dieses Ergebnis rechtskräftig und für die WSW verpflichtend.

Mit dem Verlauf und dem Ergebnis dieses Verfahrens konnten wir deutlich aufzeigen, dass Schlagworte wie Transparenz und Bürgerbeteiligung nur vorgeschoben sind. Wenn es um den Kern der Sache geht, möchten die Entscheidungsträger im Wuppertaler Rathaus und an der Bromberger Straße die Deutungshoheit unbedingt behalten.

In den nächsten Wochen werden wir die Situation gemeinsam mit unserem Anwalt analysieren, natürlich Einblick in die Daten nehmen und daraus neue Schlüsse zur Sinnhaftigkeit einer Seilbahn ziehen. Gleichzeitig werden wir das Instrument des IFG weiterhin überall nutzen, wo es nötig scheint und dies bei weiteren Widerständen auch wieder gerichtlich durchsetzen.

Dr. Heide ist als Fachanwalt für Verwaltungsrecht äußerst erfolgreich und angesehen. Unter anderem hat er als Rechtsanwalt für einen Stopp einer 67km langen, von Bayer geplanten CO-Pipeline im Rheinland gesorgt. Er ist überzeugt, dass der Bau der geplanten Seilbahn rechtlich nicht durchsetzbar ist und hat das bereits in einem Rechtsgutachten dargelegt. Die WSW haben hierzu noch keine ernsthafte juristische Risikoanalyse erstellt. Im Verlaufe des Bürgergutachtens wurden lediglich Verfahrensschritte und rechtliche Rahmenbedingungen dargestellt.

Dr. Heide (2. von rechts) auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Rechtsgutachtens im Februar 2016

Bleiben Sie also zuversichtlich. Wir halten Sie auf dem Laufenden und ruhen uns nicht aus!

Die Pressemitteilung Erfolg für „Seilbahnfreies Wuppertal“ vor Verwaltungsgericht finden Sie hier.

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Erfolg für „Seilbahnfreies Wuppertal“ vor Verwaltungsgericht

Der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ hat am Montag einen wichtigen Erfolg bezüglich der Offenlegung der Berechnungsgrundlagen zur Förderfähigkeit der Seilbahn verbucht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf folgte der Rechtsauffassung des Vereins zum Informationsfreiheitsgesetz und verpflichtete den VRR zur Auskunft über das Fahrgastaufkommen auf den durch die Seilbahn betroffenen Buslinien.Dies wurde bisher durch den VRR abgelehnt, da die WSW Mobil dem VRR die Herausgabe dieser Daten unter Berufung auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse untersagt hatte.

Diese Zahlen bilden jedoch die Basis für die aktuell vorliegende positive standardisierte Bewertung und die daraus abgeleitete Förderfähigkeit. Eine Überprüfung dieser prognostizierten Förderfähigkeit war daher bis dato nicht möglich.

Die von Oberbürgermeister Andreas Mucke und der WSW Mobil versprochene Transparenz zum Thema Seilbahn konnte jetzt erst auf dem Klageweg teilweise hergestellt werden. Offenbar sollen Planungen, die abseits der öffentlichen Wahrnehmung getroffene Richtungsentscheidungen nachträglich legitimieren, nicht kritisch hinterfragt werden. Solange Politik und Verwaltung aber nicht bereit sind, mit dem Bürger auf Augenhöhe zu agieren und Informationen zu teilen, hat Bürgerbeteiligung nur einen Placebo-Effekt.

Der Verein „Seilbahnfreies Wuppertal“ wird in den kommenden Wochen das Ergebnis des Verfahrens mit seinem Anwalt beraten, die Daten zum Fahrgastaufkommen analysieren und bewerten, sowie auf Basis dieses Rechtsverfahrens gegebenenfalls die Offenlegung weiterer Basisdaten zur Berechnung der Förderfähigkeit bei der WSW Mobil einfordern.

Das im Jahr 2016 erstellte Rechtsgutachten finden Sie zusammen mit Simulationsbildern der Trasse und weiteren Informationen in unserem Download-Bereich.

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Jahreshauptversammlung mit Bürgerfragestunde

Unsere Jahreshauptversammlung wird in diesem Jahr zusammen mit einer Bürgerfragestunde stattfinden. Wir werden dieses Jahr nicht mit vorbereiteten Vorträgen informieren, sondern auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingehen.

Zu dieser Veranstaltung sind ausdrücklich nicht nur Vereinsmitglieder willkommen.

Donnerstag, 15. März 2018 ab 19:00 Uhr
im Tagungsraum des Technologiezentrums W-TEC
Lise-Meitner-Straße 1-13, 42119 Wuppertal
(gegenüber DELPHI)

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Zwischenbilanz in Cronenberg – eine erfolgreiche Veranstaltung

Rund 100 Personen sind trotz des Fußball-Länderspiels unserer Einladung gefolgt und am 14. November in den Cronenberger Festsaal gekommen. In verschiedenen Vorträgen haben wir über unsere Initiative, über den aktuellen Stand des Seibahnprojektes und die Auswirkungen insbesondere auf Cronenberg sowie über die verschiedenen Akteure im Projekt informiert. Dabei stand unter anderem auch die Information im Vordergrund, die wir kurz vor Beginn der Veranstaltung aus dem Büro des Oberbürgermeisters bekommen haben: Mit einer Entscheidung über das Grundstück für die Talstation ist bis Ende 2017 nicht mehr zu rechnen.

Zuhörer im Cronenberger Festsaal

Am Ende führte unsere Zwischenbilanz zu der Erkenntnis, dass das Seilbahnprojekt in der vorliegenden Form bei objektiver Betrachtung nicht förderfähig sein kann.

Im Anschluss an die Vorträge wurde konstruktiv, leidenschaftlich und teilweise auch emotional über das Seilbahnprojekt in einer offenen Runde diskutiert. Dabei meldeten sich auch Befürworter des Projektes zu Wort.  Der überwiegende Teil der Wortmeldungen war allerdings kritisch gegenüber der geplanten Seilbahn.

Carmen Schnur und Antonino Zeidler bei der Ankündigung der nächsten Trassenbegehung am 18.11.2017

Wir bedanken uns an dieser Stelle herzlich für die Aufmerksamkeit an diesem Abend in Cronenberg.

Meldungen über unsere Informationsveranstaltung aus der lokalen Presse finden sie in unserem Pressespiegel.

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Trassenbegehung am 18. November 2017

„Man sieht nur, was man weiß“
(Johann Wolfgang von Goethe)

Die Initiative „Seilbahnfreies Wuppertal“ lädt Sie herzlich ein zu einer Begehung der Seilbahntrasse am Samstag, 18.11.2017. Los geht`s um 10 Uhr am Parkplatz vom Schulzentrum Süd, Ecke Lavater-/ Jung-Stilling-Weg.

Wir sind der Meinung, dass man sich nur ein wirkliches Bild machen kann, wenn man die Situation vor Ort erlebt und auch mit Betroffenen gesprochen hat.

Treffpunkt der Trassenbegehung: Parkplatz Jung-Stilling-Weg / Lavaterweg in unmittelbarer Nähe zum Schulzentrum Süd (Bild: openstreetmaps.org)
Festes Schuhwerk und wetterfeste Kleidung sind notwendig. Es geht durch Wiesen und Wälder. Die gesamte Begehung dauert ca. drei Stunden. Wer möchte, kann jederzeit früher „aussteigen“.
Wir freuen uns auf viele interessierte Teilnehmer!
Jochem und Carmen Schnur
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14. November 2017 – Zwischenbilanz in Cronenberg

Wir laden herzlich zur einer Informationsveranstaltung in Cronenberg ein. Am 14. November ziehen wir eine Zwischenbilanz. Es geht um die Folgen des möglichen Seilbahnprojektes für Cronenberg (Buskürzungen) und für Wuppertal (Kosten). Nach Grußworten von Michael-G. von Wenczowsky werden wir in Vorträgen über dieses Thema informieren.

Die Veranstaltung ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln über die Bushaltestellen Cronenberg Rathaus / Amboßstraße zu erreichen. Der Eintritt ist frei.

Wir freuen uns auf einen interessanten Abend.

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Jahreshauptversammlung 2017

Nach einem ereignisreichen Jahr wird jetzt im März die Jahreshaupversammlung des Vereins Seilbahnfreies Wupertal e.V. stattfinden. Neben organisatorischen Themen werden unsere Mitglieder über den aktuellen Stand bezüglich des Projektes und über die einzelnen Tätigkeiten des Vereins informiert.

Wenn Sie sich für unseren  Verein und unsere Tätigkeiten interessieren, sind Sie herzlich zur Versammlung eingeladen.

Termin:
Montag, 20.03.2017

19:00 Uhr
Technologiezentrum Wuppertal / W-TEC / gegenüber Delphi
Liese-Meitner-Straße 1-13, 42119 Wuppertal 

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Trassenbegehung für Anwohner

Zunächst hat es eher klein angefangen. Wir hatten die Idee, die Kandidaten für die Wahl zum Wuppertaler Oberbürgermeister 2015 über die Seilbahntrasse zu informieren. Mittlerweile haben Mitglieder unserer Initiative bereits mehr als 20 Trassenbegehungen durchgeführt.

Aktuell planen wir eine Trassenbegehung, die sich speziell an Anwohner der geplanten Trasse richtet. Voraussichtlich im Mai 2017 wird der Rat der Stadt Wuppertal über die Fortführung des Seilbahnprojekts entscheiden. Nutzen Sie die Gelegenheit, um sich umfassend über dieses Projekt zu informieren.

Termin
Samstag, 21. Januar 2017
10:00 Uhr

Treffpunkt
Parkplatz Jung-Stilling Weg / Ecke Lavaterweg
In der Nähe des Fernsehturms Rigi Kulm

Weitere Informationen:
– Dauer der gesamten Veranstaltung: ca. 3 Stunden
– Festes Schuhwerk und wetterangepasste Kleidung sind für die Wanderung erforderlich
– Es ist auch möglich, Teilstücke mit zu wandern
– Die Rückfahrt vom Hauptbahnhof erfolgt mit dem ÖPNV (Fahrkarte erforderlich)

Trassenbegehung mit dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Oktober 2015
Trassenbegehung mit dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Oktober 2015
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Seilbahnfreies Wuppertal in der Neuen Züricher Zeitung

Die Initiative Seilbahnfreies Wuppertal findet nun auch über die deutschen Landesgrenzen hinaus Beachtung. Die „Neue Züricher Zeitung“ veröffentlichte am 3. Januar 2017 einen Artikel über Seilbahnen in deutschen Städten auf ihrer Website.

Berlin, Köln und Koblenz. Das sind deutsche Städte, in denen bereits Seilbahnen fahren. Und die Anlagen haben etwas gemeinsam. Sie wurden alle für eine Gartenschau gebaut. Die Bahn in Berlin wurde erst kürzlich für die „IGA 2017“ fertiggestellt.

Die „Neue Züricher Zeitung“ berichtet aber auch von Städten, in denen Seilbahnen im Gespräch sind, darunter auch über Wuppertal. Im Artikel werden unsere Argumente gegen die Seilbahn zusammengefasst:

Andere Stadtteile würden abgehängt werden oder müssten deutlich längere Fahrtzeiten in Kauf nehmen. Die Fahrzeit könne, im Vergleich zu Bussen, kaum verringert werden.

Auch die Kürzungen bei vorhandenen Buslinien und die schlechte Energiebilanz einer Seilbahn werden angesprochen.

Erwähnenswert ist darüber hinaus ein Zitat von Heiner Monheim (Professor für Angewandte Geografie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier). Bezüglich der Streckenplanung von innerstädtischen Seilbahnen sagt er:

Die Seilbahn ist jedoch kein Alleskönner.

Weiter heißt es im Artikel.

Die Anzahl der Haltestellen ist aus technischen und auch aus finanziellen Gründen begrenzt. Anwohner könnten sich von den Gondeln, die über ihr Haus schweben, gestört fühlen. Deshalb sollte die Strecke so geplant werden, dass sie eher entlang von Strassen und über Gewerbe- statt Wohngebiete führe.

In unserem Pressespiegel finden sie wie gewohnt auch im neuen Jahr Artikel und Leserbriefe rund um die Seilbahn-Diskussion in Wuppertal.

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Anfragen an Seilbahnfreies Wuppertal

Uns erreichen regelmäßig Anfragen, die wir umfangreich beantworten. Eine Anfrage aus der letzten Woche und deren Antwort möchten wir der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Die Einsendung von einem E-Mail-Absender – mutmaßlich außerhalb von NRW – war wie folgt:

Immer wieder lese und höre ich negative Dinge über die Stadt. Leider fehlt den meisten Bürgern der Mut etwas neues, disruptives zu probieren.
Seitdem ich die Stadt kenne, lerne ich, dass es ohne Beschimpfungen, Verleugnungen etc. nicht geht.
Immer wieder gibt es Oppositionen gegen irgend etwas. Gott sei Dank gibt es nun die Nordtrasse. Vielleicht auch bald die Seilbahn und von mir aus auch wieder die Berg- und Straßenbahn (anstatt Busse).
Aber immer dieser Verweigerungshaltung… geht Innovation und Fortschritt nicht in den bergischen Schädel hinein?
Warum war Eugen Langen oder Friedrich Bayer erfolgreich? Doch nicht, weil Sie gegen sondern für etwas waren…..
So, nun gibt Euch mal einen Ruck und arbeitet Lösungen aus und beteiligt Euch proaktiv am Fortbestand der Stadt!

Hier lesen Sie unsere Antwort:

Sehr geehrter Herr *,

vielen Dank für Ihre Mitteilung an uns. Wir stimmen Ihnen in fast allen Punkten zu. Die Verweigerungshaltung und der Mangel, mal innovative Lösungen anzugehen oder neue Wege zu überlegen, sind uns auch schon oft auf die Füße gefallen. Beschimpfungen sind gegenüber uns auch an der Tagesordnung, daran haben wir uns allerdings gewöhnt.

>Immer wieder gibt es Oppositionen gegen irgend etwas.

Von Opposition kann zurzeit kaum gesprochen werden: ein Großteil Stadtverwaltung, einige Fraktionen, die WSW, die Wirtschaftsförderung, einige Lehrstühle an der Universität befürworten tatsächlich das faktische Abschneiden des Campus Freudenberg vom ÖPNV, wesentlich längere Fußwege für Studierende am Hauptcampus, eine signifikante Verschlechterung der Nahversorgung in der Südstadt und um über 50% längere Fahrzeiten für Cronenberger. Wie kann man bloß so gegen die eigene Bevölkerung planen? Wir sind absolut erstaunt. Sie haben hier genau des Pudels Kern getroffen.

> Gott sei Dank gibt es nun die Nordtrasse.

In den 1990er Jahren hatte Pro Bahn den Vorschlag gemacht, die stillgelegte Bahnstrecke zu reaktivieren und durch eine wesentlich sinnvollere Platzierung der Haltepunkte über 100.000 Anwohner in den 500m Radien um diese Haltepunkte anbinden zu wollen. Die alten historischen Bahnhöfe lagen und liegen an wirklich ungünstigen Stellen. Im Raum standen 30 Mio. DM Investitionssumme. Anfang der 1990er Jahre war die WSW von der Idee nicht so begeistert, da erstens Schienenverkehr deutlich teurer sei als Busverkehr (heute: ca. 15 € pro gefahrenen Zug-km bei U-Bahnen ggü. knapp 5 € für einen Bus-km) und zweitens der Großteil der Nordbahntrassennutzer so oder so umsteigen müssten, um nach der Ost-West-Fahrt auf der Nordbahntrasse doch noch im Anschluss eine Nord-Süd-Fahrt zu tätigen. Damit wären Vorteile einer Direktfahrt in den meisten Fällen weg, aber viele zusätzliche Umsteigerelationen müssten geplant werden. Damit war die Idee für die WSW damals tot.
Aufgrund der sechsstelligen Anzahl an Nordbahntrassen-Anrainern ist diese als autofreier Rad- und Wanderweg natürlich eine Bereicherung für eine große Anzahl von Wuppertalern.

> Warum war Eugen Langen oder Friedrich Bayer erfolgreich? Doch nicht, weil Sie gegen sondern für etwas waren…..

Eugen Langen war entscheidend für die Entwicklung des Ottomotors verantwortlich und besaß den Weitblick, mit Daimler zusammenzuarbeiten. Diese Zusammenarbeit hätte Langen besser nicht aufgegeben. Seine anderen Aktivitäten im Bereich des Schienenfahrzeugbaus hätte er nicht unbedingt forcieren müssen, da seine Patentidee kein zweites Mal über eine Strecke von mehr als 300m realisiert wurde und daher diese Idee als irrelevant gegenüber dem Ottomotor eingestuft werden kann, auch wenn diese – im globalen Kontext – marginale Idee täglich in Wuppertal zu begutachten ist.
Zu Ihrer Frage: warum waren die beiden erfolgreich? Sie haben Produkte und Verfahren entwickelt und methodisch verbessert, die für viele Menschen einen großen Vorteil bringen, technisch besser sind als vergleichbare vorhandene Produkte und Verfahren sowie am Ende auch ökonomische Vorteile bringen.

>So, nun gibt Euch mal einen Ruck und arbeitet Lösungen aus und beteiligt Euch proaktiv am Fortbestand der Stadt!

Das versuchen wir regelmäßig, allerdings arbeiten nach wie vor viele der oben genannten Gruppen gegen die Wuppertaler Bevölkerung. Der Ingenieursgeist von Langen und Bayer weht leider nicht durch Wuppertal, da haben Sie recht: die methodische Untersuchung von Problemen und Produkt- und Verfahrensverbesserungen, die vielen Menschen zu Gute kommen, vermissen wir genauso wie Sie.

In diesem Sinne bedanken wir und für Ihre Zusendung und verbleiben mit freundlichen Grüßen

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