Am 26.05.2019 wurde das Seilbahnprojekt in Wuppertal mit einer deutlichen Mehrheit von den wahlberechtigten Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger abgelehnt.

An der Bürgerabstimmung beteiligten sich
135.553 Wählerinnen und Wähler. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 50,49%.

82.969 dieser Wählerinnen und Wähler – das entspricht 61,59% – sagten NEIN zu einer Seilbahn vom Hauptbahnhof zum Küllenhahn.

Nur in 3 von 43 Wahlbezirken gab es hauchdünne Mehrheiten für eine Seilbahn. In allen anderen Bezirken wurde mit bis zu 72,39% (Bezirk 42041, Cronenberg-Süd) dagegen gestimmt.

Eine solche Wahlbeteiligung ist für eine Bürgerbefragung – die zudem nur im Briefwahlverfahren durchgeführt wurde – absolut ungewöhnlich. Zum Vergleich: An der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters am 27.09.2015 beteiligten sich nur 91.045 Wählerinnen und Wähler. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 33,51%. Oberbürgermeister Andreas Mucke hat in dieser Wahl 53.783 Stimmen bekommen – mithin fast 30.000 Stimmen weniger als jetzt gegen die Seilbahn gestimmt haben.

Bei einer Bürgerabstimmung zu einer Seilbahn in Hamburg betrug die Wahlbeteiligung nur 24,63%, obwohl hier nur die Bürgerinnen und Bürger des betroffenen Stadtteils aufgerufen waren.

Angesichts dieser Zahlen muss man arg verblendet sein, wenn man nicht erkennt, dass dem Seilbahnprojekt mit einem solchen Votum jegliche Legitimation entzogen wurde. Daran ändert auch ein Bürgergutachten nichts, in dem den Teilnehmern noch von niedrigen Investitionskosten von rd. 50 Mio. € vorgeschwärmt wurde, aber sämtliche Risiken und unbequeme Zahlen ausgeblendet wurden. Die Bürgergutachter haben sich übrigens lediglich für eine Fortsetzung der Planungen, nicht für den Bau einer Seilbahn ausgesprochen. Diese Entscheidung dürfte den Steuerzahler einen mittleren 6-stelligen Betrag gekostet haben…

Der Rat der Stadt Wuppertal hat folgerichtig am 11.07.2019 – bei einer Enthaltung – beschlossen, alle weiteren Planungen zur Seilbahn sofort einzustellen.

Wir danken allen unseren Unterstützerinnen und Unterstützern. Unsere Bürgerinitiative hat ihr Ziel mit eurer Hilfe erreicht. Der Vorstand unseres Vereins wird im Herbst beraten, wie das Wissen, das Material und das Netzwerk, das wir in den vergangenen vier Jahren geschaffen haben, erhalten bleiben kann.

Alle Ergebnisse sind hier im Detail abrufbar.

Das waren unsere Hauptargumente zur Wahlentscheidung am 26.05.2019.