Archiv der Kategorie: Seilbahn

Alle Artikel zum Thema Seilbahn in Wuppertal

Jahreshauptversammlung 2017

Nach einem ereignisreichen Jahr wird jetzt im März die Jahreshaupversammlung des Vereins Seilbahnfreies Wupertal e.V. stattfinden. Neben organisatorischen Themen werden unsere Mitglieder über den aktuellen Stand bezüglich des Projektes und über die einzelnen Tätigkeiten des Vereins informiert.

Wenn Sie sich für unseren  Verein und unsere Tätigkeiten interessieren, sind Sie herzlich zur Versammlung eingeladen.

Termin:
Montag, 20.03.2017

19:00 Uhr
Technologiezentrum Wuppertal / W-TEC / gegenüber Delphi
Liese-Meitner-Straße 1-13, 42119 Wuppertal 

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Umfrage zum Seilbahn-Bürgerentscheid

Bereits in der vergangenen Woche hat die Wuppertaler Rundschau eine Online-Umfrage zum Thema Seilbahn gemacht. Am gestrigen Samstag wurde direkt die nächste Seilbahn-Umfrage veröffentlicht. Dabei ging es diesmal nicht um die Meinung zum eigentlichen Seilbahnprojekt.

Die Frage lautete:

Sollte es einen Bürgerentscheid zum Thema Seilbahn geben?

Dabei stimmten 72,7 % (523 Personen) mit nein und 25,9 % (186 Personen) mit ja. Für die dritte Antwortmöglichkeit „ist mir egal“ stimmten 1,4 % (10 Personen). Insgesamt gab es 719 Teilnehmer. Umfrage zum Seilbahn-Bürgerentscheid weiterlesen

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Quartiers-Palaver

Mit dem „Quartiers-Palaver“ lädt Jörg Heynkes zu einer Gesprächsrunde ein. Unter dem Motto „Zukunft im Viertel“ werden Themen rund um die Südstadt besprochen.

Wir möchten daher alle Südtstädter Bürger und Unterstützer unseres Vereins bitten, die Gelegenheit zu nutzen und Bedenken und Sorgen zum Thema Seilbahn bei dieser Gelegenhit anzubringen.

Jörg Heynkes ist unabhängiger Direktkandidat für die Landtagswahl am 14. Mai.

Termin:
Dienstag, 14. Februar 2017
19:00 Uhr
Tagungsraum 3.1
Technologiezentrum Wuppertal / W-TEC
Liese-Meitner-Straße 5-9 (Haus 2)

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Umfrageergebnis der Wuppertaler Rundschau: „keine überzeugenden Antworten“

Die Wuppertaler Rundschau hat in ihrer Ausgabe von Samstag, den 21. Januar 2017 das Ergebnis ihrer neuesten Umfrage zur Seilbahn veröffentlicht.

Die Frage lautete:

Glauben Sie, dass bei einem stadtweiten Bürgerentscheid die Wuppertaler mehrheitlich für den Bau einer Seilbahn von Hauptbahnhof über die Uni zum Küllenhahn votieren würden?

29,3 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Ja, wenn das Konzept stimmt, die Kosten im Rahmen bleiben und plausibel, also auch in der Folgezeit wirtschaftlich vertretbar sind.

70.7 Prozent stimmten für die Antwortmöglichkeit:
Nein, die Planer können für viele der offenen Fragen (Trassenverlauf, Kosten, Betrieb, Notwendigkeit, Privatsphäre der Anwohner) keine überzeugenden Antworten geben.

Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017
Umfrageergebnis aus der Wuppertaler Rundschau vom 21.01.2017

Insgesamt haben 410 Personen an der Umfrage teilgenommen.

Dies ist bereits die fünfte Umfrage, welche von der Wuppertaler Rundschau zum Thema Seilbahn gemacht wurde. Eine kurze Übersicht:

 

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„Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit“

Den Wuppertaler Stadtwerken und der Stadt Wuppertal liegen Gutachten vor, die von deutlich höheren Realisierungskosten des Seilbahnprojektes ausgehen, als bisher angenommen. Die Entscheidung über die Weiterverfolgung und den Einstieg in das Planfeststellungsverfahren wird verschoben. Ursprünglich sollte darüber im Februar abgestimmt werden.

Wie die Westdeutsche Zeitung (WZ) am 14. Januar 2017 berichtet, legt Oberbürgermeister Mucke Wert auf Sorgfalt bezüglich der Baukosten.

Wichtig ist, dass wir eine so verlässliche Zahl wie möglich bekommen, ehe wir weiter über die Seilbahn diskutieren. Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit.

Die Stadt Wuppertal und die Wuppertaler Stadtwerke haben jeweils voneinander unabhängige Gutachten vorliegen. Angaben über Baukosten variieren darin, sind jedoch deutlich höher als bisher angenommen. Das Gutachten der Stadt  geht von Baukosten zwischen 75 Millionen und 100 Millionen Euro aus. Im Gutachten für die WSW werden 90 Millionen Euro genannt. Beide Gutachten haben keine Mehrwehrtsteuer eingerechnet.

Verlauf der Projektkosten für eine Seilbahn in Wuppertal seit 2012
Verlauf der Projektkosten für eine Seilbahn in Wuppertal seit 2012

Laut Oberbürgermeister Mucke werden die Gutachter nun ihre Zahlen abstimmen. Dies soll bis März passieren. Eine Entscheidung über die Weiterführung des Projektes kann laut der WZ frühestens im Mai stattfinden.

Den aktuellen Artikel aus der Westdeutschen Zeitung sowie wie gewohnt in unserem Pressespiegel.

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Trassenbegehung für Anwohner

Zunächst hat es eher klein angefangen. Wir hatten die Idee, die Kandidaten für die Wahl zum Wuppertaler Oberbürgermeister 2015 über die Seilbahntrasse zu informieren. Mittlerweile haben Mitglieder unserer Initiative bereits mehr als 20 Trassenbegehungen durchgeführt.

Aktuell planen wir eine Trassenbegehung, die sich speziell an Anwohner der geplanten Trasse richtet. Voraussichtlich im Mai 2017 wird der Rat der Stadt Wuppertal über die Fortführung des Seilbahnprojekts entscheiden. Nutzen Sie die Gelegenheit, um sich umfassend über dieses Projekt zu informieren.

Termin
Samstag, 21. Januar 2017
10:00 Uhr

Treffpunkt
Parkplatz Jung-Stilling Weg / Ecke Lavaterweg
In der Nähe des Fernsehturms Rigi Kulm

Weitere Informationen:
– Dauer der gesamten Veranstaltung: ca. 3 Stunden
– Festes Schuhwerk und wetterangepasste Kleidung sind für die Wanderung erforderlich
– Es ist auch möglich, Teilstücke mit zu wandern
– Die Rückfahrt vom Hauptbahnhof erfolgt mit dem ÖPNV (Fahrkarte erforderlich)

Trassenbegehung mit dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Oktober 2015
Trassenbegehung mit dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Oktober 2015
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Planfeststellungsverfahren: Ausgang wäre ungewiss

Am 19. Dezember 2016, dem Tag der letzten Ratssitzung des Jahres, wurde eine rechtliche Stellungnahme des Rechtsanwaltes für Verwaltungsrecht Dr. Joachim Hagmann (Baumeister Rechtsanwälte, Münster) zum Wuppertaler Seibahnprojekt von der Stadt Wuppertal veröffentlicht.  Nach Auffassung von Dr. Heide, Fachanwal für Verwaltungsrecht von der Düsseldorfer Sozietät Patt Fischer – Feuring – Senger, bestätigt die Stellungnahme keinesfalls die juristische Machbarkeit der Seilbahn, wie in einigen Artikeln der lokalen Presse berichtet wurde (beispielsweise in der Westdeutschen Zeitung).

Lesen Sie nachfolgend die vollständigen Anmerkungen von Dr. Heide zur rechtlichen Stellungnahme Stadt Wuppertal – Projekt „Seilbahn“ (1569/16 CH).

Herr Rechtsanwalt Dr. Hagmann stellt schon in der Zusammenfassung unter 4 a) klar, dass nach seiner Auffassung keine Prognose dazu möglich ist, ob die geplante Seilbahn im Rahmen der Planfeststellung zugelassen werden kann oder nicht. Das Gutachten kann daher nicht für die Schlagzeile „die Seilbahn ist juristisch machbar“ bemüht werden.

Nach Auffassung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Hagmann sind bislang keine Umstände erkennbar, die bereits jetzt ein absolutes Planungshindernis darstellen. Er könne aber, so die Zusammenfassung in 4 b), auch nicht ausschließen, dass zu einem späteren Zeitpunkt solche Verfahrenshindernisse erkannt werden müssen.

Die rechtliche Stellungnahme schildert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Planfeststellungsverfahrens und dessen Ablauf. Hinsichtlich der Planrechtfertigung (S. 20) wird dargestellt, dass Erforderlichkeit nicht die Unausweichlichkeit der Planung bedeutet. Keine Ausführungen findet man zu der Frage, ob § 7 Seilbahngesetz NRW im Hinblick auf die notwendigen Enteignungen durch die Formulierung „erhebliches öffentliches Interesse“ höhere Anforderungen an die Planrechtfertigung stellt. Erfreulicherweise wird bestätigt, dass die Überspannung eines Grundstücks gegen den Willen des bzw. der Grundstückseigentümer rechtlich eine Enteignung im Sinne Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen für das Land Nordrhein-Westfalen bzw. Art. 14 Abs. 3 GG ist. Die Aussage, dass über die Zulässigkeit dieser Enteignungen bereits im Rahmen der Planrechtfertigung zu entscheiden ist, ist richtig. Die rechtlichen Hürden, die für eine solche Enteignung überwunden werden müssen, werden im Gutachten nicht dargestellt.

Zusammenfassend beschreibt die rechtliche Stellungnahme das Planfeststellungsverfahren zutreffend und skizziert die in die Abwägung einzustellenden Belange. Es kommt ausdrücklich nicht zu dem Ergebnis, dass die Seilbahn rechtlich machbar ist. Es kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit keine Prognose zu den künftigen Abwägungsentscheidungen getroffen werden kann.

Letztlich bestätigt auch die von der Stadt Wuppertal in Auftrag gegebene rechtliche Stellungnahme, dass der Ausgang des Planfeststellungsverfahrens zumindest als ungewiss eingeschätzt wird. Der wesentliche Unterschied zu dem von uns erstellten Rechtsgutachten besteht darin, dass wir die Auffassung vertreten, dass zumindest auf der Grundlage der bisher bekannten Sachverhaltsinformationen ein erhebliches öffentliches Interesse, da die für den Bau der Seilbahn in der jetzigen Trasse notwendigen Enteignung rechtfertigen könnte, nicht vorliegt.

Düsseldorf, den 03.01.2017

RA Dr. J. Heide, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Herr Dr. Heide hat das Rechtsgutachten „Seilbahn 2025“ erstellt, welches durch Seilbahnfreies Wuppertal bereits im Februar 2016 vorgestellt und veröffentlicht wurde.

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Seilbahnfreies Wuppertal in der Neuen Züricher Zeitung

Die Initiative Seilbahnfreies Wuppertal findet nun auch über die deutschen Landesgrenzen hinaus Beachtung. Die „Neue Züricher Zeitung“ veröffentlichte am 3. Januar 2017 einen Artikel über Seilbahnen in deutschen Städten auf ihrer Website.

Berlin, Köln und Koblenz. Das sind deutsche Städte, in denen bereits Seilbahnen fahren. Und die Anlagen haben etwas gemeinsam. Sie wurden alle für eine Gartenschau gebaut. Die Bahn in Berlin wurde erst kürzlich für die „IGA 2017“ fertiggestellt.

Die „Neue Züricher Zeitung“ berichtet aber auch von Städten, in denen Seilbahnen im Gespräch sind, darunter auch über Wuppertal. Im Artikel werden unsere Argumente gegen die Seilbahn zusammengefasst:

Andere Stadtteile würden abgehängt werden oder müssten deutlich längere Fahrtzeiten in Kauf nehmen. Die Fahrzeit könne, im Vergleich zu Bussen, kaum verringert werden.

Auch die Kürzungen bei vorhandenen Buslinien und die schlechte Energiebilanz einer Seilbahn werden angesprochen.

Erwähnenswert ist darüber hinaus ein Zitat von Heiner Monheim (Professor für Angewandte Geografie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier). Bezüglich der Streckenplanung von innerstädtischen Seilbahnen sagt er:

Die Seilbahn ist jedoch kein Alleskönner.

Weiter heißt es im Artikel.

Die Anzahl der Haltestellen ist aus technischen und auch aus finanziellen Gründen begrenzt. Anwohner könnten sich von den Gondeln, die über ihr Haus schweben, gestört fühlen. Deshalb sollte die Strecke so geplant werden, dass sie eher entlang von Strassen und über Gewerbe- statt Wohngebiete führe.

In unserem Pressespiegel finden sie wie gewohnt auch im neuen Jahr Artikel und Leserbriefe rund um die Seilbahn-Diskussion in Wuppertal.

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Die Seilbahn in Wuppertal würde kein Verkehrsproblem lösen

Die Bonner Umweltzeitung hat in ihrer aktuellen Ausgabe das dortige Seilbahnprojekt näher betrachtet. Dabei wird auch ein Vergleich mit der Seilbahnidee in Wuppertal gemacht. Diese erscheint laut der Umweltzeitung im Vergleich zu Bonn…

als weniger sinnvoll, weil das gute Busangebot, z. T. mit Schnellbus (Cronenberg-Stadtzentrum) Vorteile gegenüber einer Seilbahn mit reduziertem Busangebot bietet.

Auch die Trassenführung in Wuppertal wird im Artikel thematisiert:

Darüber hinaus würden zahlreiche Wohngebiete überschwebt, wodurch das Projekt als schwer durchsetzbar erscheint.

Die abschließende Aussage im Artikel spiegelt die Hauptaussage von Seilbahnfreies Wuppertal wieder: Wuppertal braucht keine Seilbahn

Letztlich erscheint das Seilbahnprojekt in Wuppertal nicht als notwendig im Hinblick auf die Lösung von Verkehrsproblemen, sondern ist eher ein „Leuchtturmprojekt“ im Rahmen von „Wuppertal 2025“. Das gilt inbesondere auch für die Lage der Berg-Endstation in Küllenhahn.

Den vollständigen Artikel sowie weiterführende Informationen rund um die Seilbahnidee in Wuppertal finden Sie wie gewohnt in unserem Pessespiegel.

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Brandschutz

Wenn die Seilbahnplanungen mit der vom Ingenieurbüro Schweiger präferierten Trasse voran schreiten sollen, werden die Planer auf Probleme stoßen, die sehr schwer zu lösen sind. Eines dieser Probleme ist der Brandschutz. Damit ist nicht – wie man vielleicht zuerst meinen könnte – der Schutz der Anwohner unter der Trasse gemeint. Vielmehr müssen die Planer der Trasse alle Gebäude unter der Seilbahn bzw. in der unmittelbaren Umgebung als potentielle Gefahrenquelle für die Seilbahn betrachten.

Werden Seilbahnen neu gebaut, gilt der „Leitfaden über grundlegende Sicherheitsanforderungen für Seilbahnen im Hinblick auf den Brandschutz“, der vom Bayrischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie herausgegeben wurde. Er ist sowohl in Bayern als auch in Baden-Würtemberg gültig, also in den beiden Bundesländern mit der größten Anzahl an Personenseilbahnen, bedingt durch ihre Skigebiete. Demnach ist es sehr wahrscheinlich, dass er auch für urbane Seilbahnen in ganz Deutschland herangezogen wird.

Zum Thema Trassenführung gibt es klare Anweisungen. So heißt es im Leitfaden:

„Um eine schädigende Brandeinwirkung auf Seile, Stützen und Fahrzeuge zu vermeiden, muss seitlich der Trasse ein ausreichender horizontaler Abstand von Gebäuden zu den Seilen gegeben sein.“

Im Hinblick auf den Brandschutz ist die Frage nach der Überfahrthöhe über Gebäude also völlig irrelevant. Gebäudeüberfahrten sind demnach zu vermeiden. Diese Aussage steht allerdings im krassen Widerspruch zur aktuell vorgeschlagenen Trasse. Wieso hat das Ingenieurbüro Schweiger die Trasse einfach über zahlreiche Gebäude geplant? Es gibt eine „Hintertür“ im Brandschutz Leitfaden für Seilbahnen, der in bestimmten Fällen Ausnahmen vorsieht:

„Im Einzelfall sind Abweichungen von den Sicherheitsanforderungen dann möglich, wenn insbesondere das angestrebte Schutzziel „Räumung der Bahn im Brandfall“ hinreichend gesichert ist.“

In wie fern bei der Seilbahn in Wuppertal von „Einzelfall“ gesprochen werden kann, muss im weiteren Planungsverfahren geklärt werden.

Gebäudeüberfahrt in der unteren Südstadt im Bereich Gambrinusstraße / Malzstraße (Google Earth)
Gebäudeüberfahrt in der unteren Südstadt im Bereich Gambrinusstraße / Malzstraße (Google Earth)

In der aktuell vorgeschlagenen Trasse steht fest, dass eine Vielzahl an unterschiedlichen Gebäuden überfahren würde. Was bedeutet dies nun für die Seilbahnidee? Ohne ein umfassendes Sicherheitskonzept dürfen Gebäude laut des Brandschutzleitfandens nicht einfach überfahren werden. Würde die Seilbahn über Gebäude realisiert, ist mit erheblichen Maßnahmen an Gebäuden unter der Trasse zu rechnen.

Überfahrt des Bereichs Cläre-Blaeser-Straße (Google Earth)
Überfahrt des Bereichs Cläre-Blaeser-Straße (Google Earth)

Einen ersten Hinweis über den Umfang der notwendigen Maßnahmen gibt ausgerechnet die Ausarbeitung „Rechtsfragen zum Seilbahnprojekt“ von Pro Bahn vom Dezember 2013, ausgearbeitet von Axel Sindram (auch Mitglied von Pro Seilbahn Wuppertal). Die Ausarbeitung wurde zunächst auf der Website des Vereins „Pro Seilbahn Wuppertal“ Veröffentlicht, der Link auf den entsprechenden Blogbeitrag  wurde jedoch vor dem Bürgerbeteiligungsverfahren im September 2016 wieder entfernt. Allerdings ist das Dokument weiterhin unter diesem Link abrufbar.

Im Unterpunkt 8 (Brandschutz) werden drei Anforderungen an Gebäude unterhalb der Trasse genannt.

Brandmeldeeinrichtunen

Auch wenn Rauchmelder in Wohnungen bis Ende 2016 verpflichtend sein werden, muss hier mit erheblichen Arbeiten gerechnet werden. Denn Pflicht sind nur „normale“ Rauchmelder. Für Gebäude unterhalb einer Seilbahn muss ein System installiert werden, in dem einzelne Rauchmelder mit der Zentrale kommunizieren. Das erfordert eine störungsfreie Datenverbindung zu jedem Rauchmelder. Auch werden höhere Anforderungen an die Energiezufuhr notwendig sein. Die meisten vorhandenen Rauchmelder in Privathaushalten werden mit Batterien oder Akkus betrieben. Selten steht eine separate Deckenbrennstelle für Rauchmelder zur Verfügung. An jedem Gebäude unterhalb der Trasse müssen demnach Rauchmelder mit den entsprechenden Anschlüssen nachgerüstet werden. Es ist auch davon auszugehen, dass jeder Raum mit einem Rauchmelder ausgerüstet werden muss. Die Beschaffung und der Einbau verursachen Kosten, die bisher an keiner Stelle berücksichtigt wurden. Was würde auf Anwohner zukommen, wenn ihre Wohnungen umgerüstet werden. Können sie überhaupt dort Wohnen bleiben? Hinzu kommt der Aufwand bezüglich Prüfungen / Wartung der kompletten Anlage.

Überfahrt der Uni-Mensa: Gebäude mit Großküche (Google Earth)
Überfahrt der Uni-Mensa: Gebäude mit Großküche (Google Earth)

Gebäudedächer

Auch was Anforderungen an Dächer von Gebäuden unter einer Seilbahntrasse gibt es hinweise in der  Ausarbeitung von Pro Bahn:

Für die Seilbahn ist besonders § 92 SBauVO bedeutsam, der nicht brennbare Baustoffe für Hochhausdächer vorschreibt und damit einen gewissen Schutz nach oben gewährleistet. Für andere überquerte Gebäude wären nicht brennbare Dächer wohl. ebenfalls zu fordern.

Es ist also bereits jetzt abzusehen, dass eine Prüfung und Bewertung hinsichtlich des Brandschutzes an allen Dächern der zu überfahrenen Gebäuden vorgenommen werden muss. Darüber hinaus würde es notwendig, eine Vielzahl an Gebäudedächern entsprechend der Brandschutzauflagen für eine darüber führende Seilbahntrasse zu erneuern. Auch hierfür wurden bisher keine Kosten kalkuliert bzw. berücksichtigt.

Überfahrt diverser Gartenlauben und des Ver-einsheims des Kleingartenvereins Edelweiß (Google Earth)
Überfahrt diverser Gartenlauben und des Vereinsheims des Kleingartenvereins Edelweiß (Google Earth)

Feuerlöscheinrichtungen

Wenn die Ausarbeitung von Pro Bahn Recht behält, wären neben Brandmeldeeinrichtungen auch Feuerlöscheinrichtungen für jedes Gebäude unter der Trasse zu fordern. Werden dann alle Hausbesitzer dazu gezwungen, Sprinkleranlagen in ihre Häuser einbauen zu lassen? UNter Anderem in jede überfahrene Kleingartenlaube des Kleingartenvereins Edelweiß? Ist das wirklich realistisch?

Fazit

Entlang der aktuell geplanten Trasse gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher Gebäude die direkt überflogen werden. Dazu gehören:

  • Mehrfamilienhäuser im Bereich der unteren Südstadt
  • Einfamilienhäuser und Doppelhaushälften
  • Die Kindertagesstätte Distelbeck
  • Das Gebäude der Uni-Mensa
  • Gartenlauben und ein Vereinsheim
  • KFZ-Garagen

Um Seilbahnen über bebauten Gebieten in Deutschland betreiben zu können, müssen Voraussetzungen bezüglich des Brandschutzkonzeptes erfüllt sein. In welchem Umfang Arbeiten an Gebäuden unter der Trasse durchzuführen wären, muss zeitnah geklärt und mit Anwohnern kommuniziert werden. Wenn tatsächlich Arbeiten an Gebäuden in einem Umfang wie in der Ausarbeitung von Pro Bahn beschrieben durchgeführt werden müssen, dann bedeutet dies erhebliche Eingriffe in die Bausubstanz und Beeinträchtigungen für Anwohner. Darüber hinaus wurden bisher keinerlei Kosten hierfür berücksichtigt.

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